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Klaus Holzkamp

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Kultur, Kunst, Markt

15.09.2005: Zu aktuellen Diskursen über Kulturpolitik

  
 

Forum Wissenschaft 3/2005

Auf der einen Seite scheinen sich kulturelle Unterschiede weltweit zu nivellieren, auf der anderen gewichten Viele die eigene Kultur neu. Zur gleichen Zeit interessiert sich die internationale Ökonomie immer mehr für kulturelle Waren und Dienstleistungen. Sie in den globalen Freihandel einzubeziehen, gefährdet jedoch einzelstaatliche Kulturpolitik. Dieter Kramer sieht Kulturpolitik in Deutschland daher aufgefordert, wegen der finanziellen Zurückhaltung des neoliberalen Staates neu über den Kulturmarkt nachzudenken, aber auch auf gesamtstaatlicher Ebene die Interessen des einheimischen kulturellen Lebens gegen ökonomisch motivierte Hegemonieansprüche zu verteidigen.

Im deutschsprachigen Raum werden Kultur allgemein und Kunst speziell oft nicht deutlich unterschieden. Kulturpolitik z. B. wird im Alltagsgebrauch meist als Kunst(förderungs)politik verstanden. Die "Allgemeine Erklärung zur kulturellen Vielfalt" der 31. Generalkonferenz der UNESCO von 2001 dagegen fasst Kultur im erweiterten Sinne: Sie "bekräftigt, dass Kultur als Gesamtheit der unverwechselbaren geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Eigenschaften angesehen werden sollte, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen, und dass sie über Kunst und Literatur hinaus auch Lebensformen, Formen des Zusammenlebens, Wertesysteme, Traditionen und Überzeugungen umfasst".1 Spätestens seit der Weltkonferenz über Kulturpolitik von Mexiko 1982 wird eine solche Definition von Kultur weltweit verwendet. Sie ist verwandt mit den anthropologischen und ethnologischen Begrifflichkeiten.2

Derzeit ist ein solches Verständnis von Kultur und darauf bezogener Kulturpolitik im deutschsprachigen Bereich nicht politikfähig. Daher bewegen sich die einschlägigen Diskurse immer noch in jenen Bahnen, in denen es um die Sicherung der traditionellen Institutionen und Formen der Pflege der Künste geht. Gern wird die "weite" Definition von Kultur mit dem Argument zurückgewiesen, dass damit alles und jedes zur Kultur zu zählen sei. Aber für die internationale Diskussion ist es anscheinend unverzichtbar, das, was Gemeinschaften prägt und sie voneinander unterscheidet, zu benennen. Ohne einen solchen Begriff von Kultur wären auch Formeln wie "interkultureller Dialog" (oder "Dialog der Kulturen", wo den Kulturen fälschlich Subjektcharakter zugesprochen wird) nicht praktikabel. Immer deutlicher wird dabei allerdings auch hervorgehoben, dass die spezifische Kultur aller Gemeinschaften sich unaufhaltsam wandelt.

Kulturstaat?

Die kulturpolitische Diskussion in Deutschland bewegt sich noch in anderen Bahnen. Die Bundestags-Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", beauftragt, über die ganze Palette der Kulturpolitik einschließlich der sozialen Lage der Kulturproduzenten zu beraten, hat am 01.06.2005 ihren Zwischenbericht vorgelegt. Ihre Empfehlung lautet, als neuen Art. 20 b in das Grundgesetz aufzunehmen: "Der Staat schützt und fördert die Kultur".3

Damit wird eine Staatszielbestimmung empfohlen. Von einem Staatsziel Kultur und entsprechend von der Förderung der Kultur lässt sich sinnvollerweise nur reden, wenn man die Vorstellung einer materialisierten (objektivierten) Kultur unterstellt - oder man behauptet damit, es gebe staatliche Gemeinschaften ohne Kultur. Die "Staatszielbestimmung als Kulturgestaltungsauftrag" mündet in die fragwürdige Kategorie der "kulturellen Grundversorgung" als "Infrastrukturauftrag"4, mit der, weil jedes Mehr nicht zu den Pflichtaufgaben gehört, in der Kulturförderung alles auf einen Nenner des Mittelmaßes zurück geschnitten wird.

Johann Gottfried Herder hat einst das Recht der vielen Kulturen auf das Leben in je eigener Würde verteidigt, das heute - unbeschadet der allgemein anerkannten Normen und Standards der Menschenrechte - im Zentrum der Politik von UN und UNESCO steht. Hinter der Formel "Der Staat schützt und fördert die Kultur" steht vielleicht immer noch die Vorstellung seines Zeitgenossen Immanuel Kant von der einen Kultur, der alle nach- und zustreben sollen und die, ironisch gesprochen, darin mündet, dass endlich alle sich einen Kulturbeutel zulegen (von Kulturkisten sprachen einst die kolonialen Händler und Sammler, wenn sie in den Häfen der deutschen Kolonien im Pazifik sich mit Vorräten von Tauschartikeln versahen. Werkzeug, Nägel, Angelzubehör, Konsum- und Luxusartikel wie Tabak, modische Baumwollstoffe, Schmuck gehörten dazu. Es gab die "fertig erhältlichen, gemischten Sortiments in ‚tradeboxes’ für Reisende, scherzhaft auch ‚Kulturkisten’ genannt").5

Oder es wird eine Vorstellung assoziiert, die Kultur als das geronnene Substrat kultureller Prozesse sieht. Es gibt Formulierungen, die in diese Richtung deuten: "Das Staatsziel Kultur unterstreicht die Verantwortung des Staates, das kulturelle Erbe zu bewahren, zu schützen und weiter zu entwickeln."6 Das wird analog zu den "natürlichen Lebensgrundlagen" gesehen. Aber es kann nicht nur um Erbe und Institutionen, es muss auch um Kulturprozesse, um das lebendige kulturelle Leben gehen.

Die internationale Diskussion

Die 2005 diskutierte UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt schlägt Brücken zwischen den verschiedenen Formen des Kulturverständnisses. Sie betont einerseits den unterscheidenden Charakter und formuliert: cultural diversity is a defining characteristic of humanity und common heritage. Aber andererseits spezifiziert sie ihren Geltungsbereich und nennt the manifold ways in which the culture of groups and societies find expression, bezogen auf artistic creation, production, dissemination, distribution and enjoyment.7

Mit der Betonung der unterscheidenden Funktion von Kultur stehen wir vor dem Problem, dass in einer Phase der Nivellierung nationaler Unterschiede durch globalisierte Strukturen wieder eine Begrifflichkeit und eine Sprache gefunden werden sollen für eine (zu schützende) kulturelle Differenzierung zwischen Einheiten wie Staaten, Nationen, Völkern, ("indigenen") Gemeinschaften - nicht zuletzt, um direkte und indirekte kulturelle Hegemonieansprüche zurückzuweisen.

Auch die Ethnologen bemerken derzeit erstaunt, dass, nachdem sie entdeckt haben, wie deutlich ihre einst hochgehaltenen Ethnien auch nur Konstruktionen und dynamisch sich wandelnde Gebilde sind, heute indigene und andere Gruppen sich neu als Ethnien formieren, um in Auseinandersetzung mit den Folgen der Globalisierung Rechte, Lebensmöglichkeiten und auch Privilegien zu sichern.8 Der sowjetische Ethnologe Julian Bromlej sprach in diesem Zusammenhang schon in den 1970er Jahren von einem "ethnischen Paradoxon".9

Der in Basel lehrende, aus Südkorea stammende Philosoph Byung-Chul Han10 will Begriffe wie Inter-, Multi- oder Transkulturalität überwinden, weil sie immer noch an kulturellen Unterschieden orientiert sind und Kulturen als voneinander abgegrenzte und abgrenzbare Identitäten voraussetzen. Er schlägt vor, statt dessen von Hyperkulturalität zu reden, bei der die offene Konjunktion und Fusion verschiedener Elemente aus dem kulturellen Fundus, der durch die Globalisierung zur Verfügung gestellt wird, im Vordergrund steht: Das affirmiert die von den Ethnologen beobachtete Entortung der Kultur, wie sie anhand des z. B. bei den Migranten beobachtbaren souveränen Umgangs mit Kulturelementen aus Herkunft, Gastland und anderen beschrieben wird. Aber eigentlich ist auch das nur eine Spielart von Kultur (konkret eine globalisierungsfreundliche). Wichtig ist allerdings die Erinnerung daran, dass Kultur sich verändert und Kulturprozesse stattfinden, die nicht nur in der Gegenwart wichtiger sind als die Festschreibung von vorhandenen Unterschieden. Und heute kann kein Verständnis von Kultur erfolgreich sein, das die Kultur einer Gemeinschaft essenzialisiert - dies könnte leicht zur Grundlage für eine unendliche Kette von "ethnischen Säuberungen" werden.

Kulturelle Vielfalt als Ressource

Die aktuelle Kulturdiskussion könnte profitieren von einem Rekurs auf Johann Gottfried Herder, der auf die Dialektik von Vielfalt in der Einheit verweist: "Da die große Mutter auf unserer Erde kein ewiges Einerlei hervorbringen konnte noch mochte: so war kein anderes Mittel, als daß sie das ungeheuerste Vielerlei hervortrieb und den Menschen aus einem Stoff webte, dies große Vielerlei zu ertragen." Die allen Menschen prinzipiell möglichen Seinsweisen werden durch Zeit und Gelegenheit konkretisiert. "Man bildet nichts aus, als wozu Zeit, Klima, Bedürfniß, Welt, Schicksal Anlaß gibt". Damit sind bei Herder immer Kulturlandschaften verbunden, in denen die Menschen im Laufe vieler Generationen sich positioniert haben und über deren Gepräge sie sich genauso wenig voluntaristisch hinwegsetzen können wie über die Geographie und das Klima. Damit müssen sich alle Universalisten auseinander setzen.11

Für die Gegenwart lässt sich argumentieren: "Kultur und Kulturproduktion, die das jeweils Eigene einer Gesellschaft als das Eigene einer Gesellschaft widerspiegeln sollen, bedürfen bis zu einem gewissen Grad des Schutzes, nicht der Abschottung, um sich behaupten zu können. Mit der eigenen Kultur bilden Menschen Filter und Bewertungsraster, mit denen sie Informationen, Ideen, Bilder, die von außen kommen, ordnen, vergleichen, analysieren und in ihre Wahrnehmungsmuster integrieren." Schutz und Förderung von Kultur "dienen dazu, Kultur auf der Grundlage gefestigter Identitäten für Neues und Anderes zu öffnen."12

In der Praxis wird Vielfalt heute eingefordert und diskutiert mit der wechselseitigen Durchdringung von Globalisierung und neuer Lokalität, die auch unter dem Rubrum Glokalisierung thematisiert wird. Der durch die zitierte UNESCO-Konvention angestrebte Schutz kultureller Vielfalt legitimiert sich theoretisch durch die Argumentation des Berichtes der Weltkommission für Kultur und Entwicklung, insbesondere durch den Hinweis darauf, dass angesichts der Unwägbarkeiten der Zukunft kulturelle Vielfalt und Kreativität eine unverzichtbare Ressource sind.13

Ökonomische Interessen an Kultur

Das zitierte Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt, das aufgrund eines Beschlusses der 32. Generalkonferenz der UNESCO im Herbst 2003 ausgearbeitet wurde, soll einen Schutzmechanismus aufbauen, mit dem nationale Kulturpolitik betrieben werden kann, ohne durch die in Handelsverträgen vereinbarte Öffnung der Märkte bedroht zu werden. Eine "pragmatische Perspektive der arbeitsteiligen Zusammenarbeit zwischen der WTO und der UNESCO" will es entwickeln helfen. "Komplementär zu den handelspolitisch ausgerichteten WTO-Verträgen und -Verhandlungen soll das Übereinkommen eine kulturpolitische Berufungsgrundlage bieten, in der nicht unterschreitbare Prinzipien der Kulturverträglichkeit festgeschrieben sind".14 Auch für den Kulturaustausch in der Globalisierung sollen "Spielregeln" definiert werden.15 Wie manche ähnlichen Dokumente hat eine solche Konvention nur deklaratorischen Charakter und keine bindende Gesetzeskraft, aber sie formuliert Ansprüche an die Politik, auf die man sich berufen kann.

Inzwischen ist der mühsam ausgearbeitete Entwurf einer Konvention am 2./3.06. 2005 angenommen worden.16 Vertreter aus 130 Mitgliedsländern der UNESCO stimmten zu, Gegenstimmen kamen nur von den USA und Israel. Die 33. Generalkonferenz der UNESCO wird im Oktober 2005 über die Annahme beraten.

Unabhängig davon, wie im Herbst 2005 die Verhandlungen ausgehen, bleibt das Thema brisant: Wie in vielen anderen Fällen werden bei einem Scheitern andere Wege gesucht werden müssen, um die von vielen Staaten als notwendig erachteten Regelungen zu sichern.

Das politische Interesse an der Kultur ist auch ökonomisch begründet: "Kein anderer Zweig der Weltwirtschaft zeigt so hohe Wachstumsraten wie jener der kulturellen Dienstleistungen, insbesondere im audiovisuellen Bereich (zwischen 1980 und 1998 hat sich das jährliche Handelsvolumen mit Druckerzeugnissen, Literatur, Musik, bildender Kunst, Kino, Fotografie, Radio, Fernsehen, Spiel- und Sportartikeln vervierfacht)."17

Dieser Aspekt sollte nicht unterschlagen werden. Die Industrieländer haben, wenn es um den Handel mit kulturabhängigen Gütern und um die Sicherung des geistigen Eigentums geht, "milliardenschwere Interessen und weltwirtschaftliche Vorteile, welche sie durch weitere Marktöffnung und Liberalisierung voranzutreiben suchen. So hat die Entwicklung der neuen Kommunikationstechnologien zu einer drastischen Zunahme des internationalen Handels mit audiovisuellen Dienstleistungen geführt. Er hat sich in den letzten zwanzig Jahren vervierfacht. In den USA sind die Produkte der Kulturindustrien zum Exportgut Nr. 1 geworden. … Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass kulturelle und audiovisuelle Produkte Teil einer aggressiven Außenhandelspolitik geworden sind, die auf immer größere Liberalisierung der Märkte drängt…"18 Es ist zu vermuten, dass die einschlägigen Wirtschaftszweige der hegemonialen Länder ihr manifestes Interesse an der ungehinderten Weiterverbreitung ihrer medialen Angebote und Technologien verteidigen werden. Und wenn die USA ihr Ziel mit internationalen Abkommen auf der WTO-Ebene nicht erreichen (wie einst beim MAI), werden sie statt dessen bilaterale Freihandelsabkommen bevorzugen.

Vielleicht bestätigt sich so die immer wieder geäußerte Vermutung, dass Information im weitesten Sinne in Zukunft der ökonomischen Bedeutung von Erdöl in der Vergangenheit und Gegenwart entspricht. Ich formuliere bewusst vorsichtig, um nicht des Ökonomismus beschuldigt zu werden - hier wären genauere Analysen notwendig, um besser fundierte Aussagen zu treffen.

Doppelcharakter des Kulturellen

Im Rahmen der Diskussionen um diese Konvention mussten sich die KulturakteurInnen ernsthaft auseinander setzen mit dem "Doppelcharakter" von Kunst- und Kulturprodukten: Sie sind Waren und Dienstleistungen, repräsentieren gleichzeitig aber auch Systeme von Werten und Standards.

Die Präambel der Konvention betont diesen Doppelcharakter von cultural activities: goods and services have both an economic and a cultural nature, because they convey identities, values and meanings, and must therefore not be treated as solely having commercial value (18). Zugestanden wird, dass Interaktion im Rahmen der Globalisierung the risks of imbalances between rich and poor countries verstärkt (19). Das ist die Begründung für eine Konvention der vorgeschlagenen Art.

"Kultur ist längst zum Handelsgut geworden", heißt es.19 Aber man muss präziser werden. Die Verfechter der Liberalisierung könnten sich berufen auf eine ökonomiezentrierte Argumentation wie die des Ökonomen Tyler Cowen.20 Was man messen und zählen kann und was marktfähig ist, steht im Zentrum seines Interesses. Primär geht es ihm um den Weltmarkt der objektivierten Kulturgüter mit "Musik, Literatur, Kino, Küche und den visuellen Künsten als relevanten Manifestationen der Kultur". Er muss allerdings auch differenzieren: In (eigentlich überflüssiger) neuer Begrifflichkeit spricht er von Ethos "als Eigenheit oder Ausdrucksstärke einer Kultur, auch Weltanschauung". Es ist für ihn eine "geteilte kulturelle Interpretationsmatrix", die Besonderheit einer Interpretations- und Wertgemeinschaft, also das, was bei der UNESCO mit Kultur oder bei den Ethnologen mit Ethnos bezeichnet werden kann. Dieses prägende Ethos wird allerdings nicht in seiner Rolle als Bindekraft und Orientierungsmittel einer Gemeinschaft thematisiert, sondern nur bezogen auf die spezifischen Leistungen und Produkte, die von ihm geprägt auf dem Kulturmarkt mit anderen konkurrieren.

Das Thema Kultur und Gesellschaft reduziert sich so für Cowen auf individuelle Interessen und Kaufkraft. Sein "Wohlstandsgewinn"-Modell für den interkulturellen Austausch weist darauf hin, dass durch Wohlstand Kaufkraft für alle möglichen Nischenproduktionen auch außerhalb Europas geschaffen wird. Er konzediert, dass es eine ungleiche Entwicklung gibt, bei der Zerstörung und Wachstum und nicht Linearität vorherrschen. Aber er meint: "Wenn überhaupt jemand den Verlust von Vielfalt zu spüren bekommt, dann sind es die reicheren Länder. Die Eröffnung eines Einkaufszentrums auf Papua-Neuguinea bietet den Papua eine größere Auswahl, doch es könnte das Angebot für den amerikanischen Sammler von Papua-Skulpturen verringern, wenn es das zugrunde liegende soziale Ethos ändert und dadurch die Inspiration der Bildhauer schwächt. Wenn wir die These ablehnen, dass ärmere Gesellschaften Vielfaltssklaven zu sein hätten, dürfte uns dieser Kompromiss, alle Umstände erwogen, wünschenswert erscheinen: Die Papua erhalten die Vielfalt der Wahl, und die westlichen Sammler und Museumsbesucher verlieren einen Teil davon."21 Der Topos von den Vielfaltssklaven ist interessant; freilich ist auch zu fragen, welche Folgen es hat, wenn die Papuas mit Macht beginnen, Kaufkraft für ihr neues Einkaufszentrum zu erwirtschaften. Aber gleichzeitig ist dies ein Beispiel für einen mechanischen und reduktionistischen Zugang zum Thema kulturelle Vielfalt, der nicht danach fragt, wie ein kultureller Habitus in notwendigem Zusammenhang mit der Gesamtstruktur einer lokalen Gemeinschaft und den Chancen für Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität in der jeweiligen Region steht.

Die Gleichzeitigkeit von "Kulturgut als Potenzial für Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen und als öffentlichem Gut bedeutet, dass das nicht verhandelbare (mit den Menschenrechten gekoppelte) Recht auf die eigene Kultur, Sprache und Religion einbezogen ist. Diese eigene Kultur ist freilich permanentem Wandel unterworfen, der unter aktiver Mitwirkung der Individuen stattfindet und natürlich auch von Marktprozessen beeinflusst wird. Insofern reproduziert sich der Doppelcharakter auf verschiedenen Ebenen immer wieder neu, und er hat auch etwas zu tun mit dem "Warenfetischismus", von dem Marx spricht. So wie er in den Diskussionen um die "Konsumgesellschaft" und ihre Auswirkungen auf Lebensqualität, Ökologie und Zukunftsfähigkeit immer präsent ist, so auch in den internationalen Diskussionen.

Krise der Kulturpolitik

Auch die Kulturpolitik in Deutschland muss in einer Zeit, in welcher der neoliberale Staat sich mehr und mehr aus der Kulturförderung zurückzieht, über neue Möglichkeiten nachdenken. Genau so wenig wie in der Sozialpolitik hilft der Ruf nach Wiederherstellung der früher üblichen Formen - ein neues Politikmodell, eine neue Konfiguration der Lebensweisen und neue Wohlstandsmodelle können da eher weiterhelfen. Überlegungen in dieser Richtung spielen freilich in der deutschen politischen Diskussion keine Rolle, weil alle wie gebannt auf den Arbeitsmarkt und auf die Wachstumszahlen starren.

Kulturpolitik ist in einer Krise. Die traditionellen Muster der Legitimation reichen nicht mehr aus. Das gilt für die demokratietheoretisch abgeleiteten Programme von "Bürgerrecht Kultur" (Hermann Glaser) oder "Kultur für alle" (Hilmar Hoffmann), die den Anspruch erheben, ein anregungsreiches kulturelles Milieu für möglichst viele sei eine Bringschuld des Staates in der Demokratie (und sich dabei auf die UNESCO-Konferenz von Nairobi berufen).22 Die staatstheoretisch begründeten Programme von der notwendigen kulturellen Infrastruktur für eine Gesellschaft (Christian Meier hat dies am Beispiel des antiken Athen eindrucksvoll erläutert) greifen auch nicht mehr, weil der neoliberale Staat auch andere wichtige Bereiche der Infrastruktur privatisiert oder vernachlässigt.

Auf der gleichen Ebene des Appells bleibt die im Prinzip überzeugende Formel von Hilmar Hoffmann "Zukunft ist ein kulturelles Programm", die darauf hinweist, dass nicht Technik, Politik und Ökonomie allein für die Zukunftsgestaltung maßgeblich sind, sondern dass zukünftige Lebensweise und Politik entscheidend geprägt werden von den Standards des guten und richtigen Lebens, die vom Menschen unter den Bedingungen wachsender Wahlmöglichkeiten entwickelt werden. Der Kulturausschuss des Deutschen Städtetages empfiehlt, neben den allgemeinen Formen der Public-Private-Partnership (PPP) "Verantwortungspartnerschaften" mit wechselseitig offen gelegten Regeln zu installieren, in denen Verantwortung zwischen öffentlichen und privaten Akteuren geteilt wird. Dies soll keine Übergangsform zur Privatisierung sein. Auf PPP besonderen Wert zu legen darf allerdings, wäre anzumerken, nicht dazu führen, Ehrenamt und selbst organisierte "bottom up"-Kulturaktivitäten zu vernachlässigen.23

Denkbar sind jedoch auch andere Argumentationsstränge, mit denen sich vielleicht neue Spielräume erschließen lassen: Viele kulturelle Institutionen, die auf die unmittelbare Resonanz eines kennerschaftlichen Publikums angewiesen sind (demzufolge keine reinen Verkäufermärkte mit maßgeblichem Einfluss der Verkäufer darstellen, sondern mindestens eine Mischung von Käufer- und Verkäufermarkt darstellen), existieren erfolgreich privatwirtschaftlich organisiert und sind dank der Ansprüche des Publikums durchaus in der Lage, Prozesse der Qualitätsentwicklung in Gang zu setzen. Sie aktivieren beträchtliche Kaufkraft, und zwar möglicherweise sogar in Konkurrenz zu anderen konsumtiven Ausgaben. Privatwirtschaftliche Organisation von Kulturprozessen muss nicht zwangsläufig zur Folge haben, dass keine Entwicklung der Qualität des Angebotes stattfindet: Ein interessiertes und urteilsfähiges Publikum ist durchaus in der Lage und bereit, solche Prozesse selbst zu tragen.

Konsequenzen für Bundeskulturpolitik

Mit einer solchen Argumentation verlagert sich die Verantwortung des Staates auf die Rahmenbedingungen der kulturellen Entwicklung, die er zu garantieren hat. Diese wiederum werden thematisiert in den zitierten internationalen Verhandlungen: Was darf der Einzelstaat (der Nationalstaat) im Rahmen internationaler Regimes noch an Kulturpolitik leisten?

Wenn nach Bundeskulturpolitik gefragt wird, darf dies nicht auf die Föderalismus-Diskussion beschränkt werden: Die durch die föderalen Strukturen (die genauso gut ein Erbe der freireichsstädtisch-bürgerschaftlichen Traditionen wie der feudalen repräsentativen Hofkultur und residenzstädtischen Strukturen sind) geschaffene und weiter gepflegte kulturelle Vielfalt soll nicht durch einen kulturellen Zentralismus und eine hauptstädtisch geprägte Kulturpolitik ersetzt werden. Es gibt einen nicht zu verleugnenden Bedarf an gesamtstaatlicher kultureller Repräsentation - nicht im Sinne vordergründiger Symbolpolitik, sondern im Sinne der Vertretung der Interessen der Kulturproduzenten und des Kulturprozesses im Gesamtstaat (öffentlich-rechtliche Anstalten, gemeinnützige Stiftungen usf. und Kulturindustrie eingeschlossen) und der Definition und Interpretation des kulturellen Selbstverständnisses des Staates (wie es im Grundgesetz umrissen ist und alle weiteren Gesetze und Staatstätigkeiten prägt).

Dieser Bedarf bezieht sich vor allem auf

  • gesamtstaatliche rechtliche und soziale Regelungen (Urheberrecht, soziale Sicherungen, Recht der Gemeinnützigkeit, der öffentlich-rechtlichen Anstalten, Stiftungsrecht usf.);
  • die gesamtstaatliche Verhandlungsfähigkeit im Rahmen der EU (Stichwort z. B. Dienstleistungsrichtlinie);
  • die gesamtstaatliche Verhandlungsfähigkeit im Rahmen der UN und der UNESCO sowie anderer internationaler Strukturen (konkret derzeit die WTO-Abkommen von GATT und GATS sowie deren Ausführung und Interpretation);
  • Regelungen für den Markt der IuK-Medien und Technologien;
  • sowie darauf, dass jene kulturellen Werte und Standards, die für die staatliche Gemeinschaft prägend und lebensnotwendig sind, gesichert werden und die Möglichkeit zu ihrer Weiterentwicklung offen gehalten werden;
  • und darauf, dass diese Werte und Standards auch im Umgang mit den internationalen PartnerInnen erkennbar werden.

Bezüglich dieser Aufgaben sind Einwände gegen ein Bundeskulturministerium aus der föderalen Perspektive nicht stichhaltig. Konflikte werden nicht ausbleiben, aber die gesamtstaatlichen Aufgaben müssen wahrgenommen werden.

Darüber hinaus ist in der Kulturpolitik der Akzent wesentlich stärker als früher darauf zu legen, dass Kulturprozesse ermöglicht, ermutigt und gefördert werden. In der kulturellen Sphäre wird schließlich auch über das Selbstverständnis einer Gesellschaft und über die sozialregulativen Ideen des guten und richtigen Lebens diskutiert. Von der Förderung des "kulturellen Lebens" ist in vielen Verfassungen von Bundesländern die Rede - eine Programmatik, mit der die lebendige Praxis benannt wird. Interessant sind auch die von der Enquete-Kommission zum Vergleich angeführten Verfassungen anderer europäischer Staaten. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 setzt die Förderung der kulturellen Vielfalt des Landes als Aufgabe. Die Schwedische Verfassung in der Fassung vom 28. Februar 1974 bezieht sich auf Lebensqualität: "Die persönliche, finanzielle und kulturelle Wohlfahrt des einzelnen hat das primäre Ziel der öffentlichen Tätigkeit zu sein."24 Das entspricht einer Orientierung auf den Kulturprozess, wie sie auch von dem angedeuteten Kulturverständnis nahe gelegt wird.

So ließen sich Anforderungen an die Politik formulieren. Dies geschieht jedoch nicht, ohne dass Subjekte sie sich zu eigen machen.


Anmerkungen

1) Allgemeine Erklärung zur kulturellen Vielfalt. In: Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 95, IV/2001, S. 72-73.

2) Vgl. Röbke, Thomas: Zwanzig Jahre Neue Kulturpolitik. Erklärungen und Dokumente 1972 - 1992. Hagen/Essen: Kulturpolitische Gesellschaft, Klartext Verl. 1993 (Edition Umbruch, Bd. 1).

3) Bundestags-Drucksache 15/5560, S. 12.

4) A.a.O., S. 11. Vgl. Dieter Kramer: Paradigma Grundversorgung. Kulturelle Grundversorgung oder das Recht auf eigene Kultur? In: Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 108 I/2005, S. 33, sowie die Diskussion in Kulturpolitische Mitteilungen 107 IV/2004.

5) Rentrop, Gundula: Me make him belong sell him white man. Eine Neuguinea-Sammlung für das Bremer Städtische Museum. In: Michael Kraus, Mark Münzel (Hrsg.): Museum und Universität in der Ethnologie. Marburg: Förderverein Völkerkunde 2003 (Curupira Workshop 8), S. 207-225, S. 214.

6) Bundestags-Drucksache 15/5560, S. 10.

7) Convention on the Protection and Promotion of the Diversity of Cultural Expressions. Preliminary-Draft Revised Text 02/06/2005, 4.1.Vgl.www.unesco.de.

8) Vgl. Brigitta Hauser-Schäublin/Ulrich Braukämper (Hg.): Ethnologie der Globalisierung. Perspektiven kultureller Verflechtungen. Berlin: Dietrich Reimer 2002.

9) Julian Bromlej: Ethnos und Ethnographie. Berlin 1977 (Veröff. des Museums für Völkerkunde zu Leipzig H. 28).

10) Byung-Chul Han: Hyperkulturalität. Kultur und Globalisierung. Berlin: Merve Verlag 2005; vgl. die Rezension von Niels Werber: Inter, Multi, Trans oder Hyper. Die Tageszeitung v. 06. Juli 2005, S. 16.

11) Vgl. Dieter Kramer: Johann Gottfried Herder als Verteidiger der kulturellen Vielfalt. In: Kulturpolitische Mitteilungen 103 IV/2003, S. 16. Ähnlich in epd Entwicklungspolitik 23-24/2003, S. 55-56.

12) Fritz Pleitgen: Kulturelle Vielfalt weltweit schützen. In: ARD-Jahrbuch 2003, 17-23, 18.

13) Dieter Kramer: Kulturelle Vielfalt ist eine notwendige Struktur menschlicher Vergemeinschaftung. In: Osnabrücker Jahrbuch Frieden und Wissenschaft VI/1999, S. 143-156; Dieter Kramer: Zur Neudefinition von Entwicklung mit Hilfe der Kultur. Der UNESCO-Bericht "Unsere kreative Vielfalt". In: Kultur und Entwicklung. Zur Umsetzung des Stockholmer Aktionsplans. Bonn: Deutsche UNESCO-Kommission 1998, S. 85-96.

14) Vgl. Resolution. In: UNESCO heute Jg. 51 H. 2 2004, S. 46.

15) Vgl. Christine Merkel: Magna Charta der Kulturpolitik des 21. Jahrhunderts? Die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt. In: Zeitschrift Entwicklungspolitik 9/2005, S. 25-27, und Christine Merkel: UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Zum Stand der Vorbereitung. UNESCO heute Jg. 51 H. 2 2004,S. 44-48.

16) Hier zitiert als Preliminary-Draft im englischen Revised Text v. 2. Juni 2005, 16.30, vgl.www.unesco.de.

17) Argumente zum Arbeitsprozess an einem UNESCO-Abkommen zum Schutz kultureller Vielfalt. Deutsche UNESCO-Kommission Bonn, 13.01.05 (Ms.), Ziff. 17.

18) Claudia Buess: Kulturelle Vielfalt unter Globalisierungsdruck. In: Zeitschrift Entwicklungspolitik 9/2005, 28-31, 28/29.

19) A.a.O. S. 28.

20) Tyler Cowen: Weltmarkt der Kulturen. Gewinn und Verlust durch Globalisierung. Hamburg: Murmann 2004.

21) A.a.O. S. 174.

22) Vgl. Röbke (s. Anm. 2), S. 55.

23) Positionspapier "Kulturpolitik in der Stadt der Zukunft", in Auszügen abgedruckt in Kulturpolitische Mitteilungen 102, III/2003, S. 56-57.

24) A.a.O. S. 6.. S. 13/14.


Prof. Dr. Dieter Kramer ist Kulturwissenschaftler/Europäischer Ethnologe an der Universität Wien; bis Juni 2005 Oberkustos im Museum der Weltkulturen (früher Museum für Völkerkunde) der Stadt Frankfurt a.M.; Mitglied des Kuratoriums der Römerberggespräche Frankfurt und zeitweise wissenschaftlicher Referent des Präsidenten des Goethe-Instituts in München. Pubilationen zu Europäischer Ethnologie, Tourismus, Museumswesen, Kulturpolitik und zur Rolle der Kultur in der internationalen Politik.

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