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Klaus Holzkamp

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Kulturelle Vielfalt oder Freihandel?

15.12.2005: Weltweite Regulierungs- und Deregulierungsversuche

  
 

Forum Wissenschaft 4/2005

Die Auseinandersetzung darum, ob, wie und in welchem Grad Produkte und Tätigkeiten kultureller Art in Warenfom gepresst werden können, hat längst auch völkerrechtliche Formen angenommen. Derzeit spiegelt sie sich in der Frage: Was wiegt schwerer - der Verlust kultureller Vielfalt, etwa an spezifischen Filmproduktionen einer Reihe von Ländern, verdrängt durch Hollywoodsche Marktproduktion, oder deren Gewinneinbußen auf Grund von Begrenzungen des Freihandels? Ihr geht Heidrun Centner nach.

Vor dem Hintergrund des Spannungsfelds zwischen Kultur und Ökonomie entflammt derzeit ein Konflikt zwischen dem fortschreitenden Liberalisierungsprozess im Rahmen der WTO, regionalen und bilateralen Abkommen einerseits und einem UNESCO-Konventionsentwurf zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdruckformen andererseits. Die Akteure/innen lassen sich dabei nicht nach dem Nord-vs.-Süd-Muster bzw. dem von Industrie- vs. Entwicklungsländern einteilen. In beiden Ländergruppen werden je unterschiedliche Ansichten vertreten.

Im Herbst 2001 kam Bewegung in die Diskussion über den Konflikt zwischen Liberalisierungsbestrebungen und dem Schutz kultureller Vielfalt. Aus wirtschaftlicher Perspektive geht es vor allem um die Aktivitäten der Welthandelsorganisation (WTO). Die 143 WTO-Mitgliedsstaaten eröffneten im November 2001 in Doha (Katar) eine neue Verhandlungsrunde, deren Ziel es war, u.a. durch das GATS (Generals Agreements of Trade in Services) Hemmnisse im Bereich des Handels mit Dienstleistungen zu beseitigen. Erstmals einigten sich die Mitgliedsstaaten darauf, audiovisuelle Dienstleistungen, wie die Produktion und den Vertrieb von Filmen zu deregulieren, wenn auch ohne zeitliche Vorgaben.

Der Blick aus kulturpolitischer Perspektive richtet sich klar auf die Arbeit der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO). Die 31. Generalversammlung der UNESCO verabschiedete am 2. November 2001 die Deklaration zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Ihr Ziel war es, die Bedeutung der kulturellen Vielfalt auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene hervorzuheben und gleichzeitig auf ihre Fragilität im Zeitalter der Globalisierung aufmerksam zu machen. Um dem Konzept der kulturellen Vielfalt international mehr Gewicht zu verleihen, sah ein Aktionsplan die Ausarbeitung eines rechtlich bindenden Instruments zum Schutz der kulturellen Vielfalt vor.

Heute nun stehen sowohl die Liberalisierungsverhandlungen (Doha-Runde) im Rahmen der WTO als auch die UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen kurz vor dem Abschluss bzw. sie ist angenommen. Es stellt sich nun einerseits die Frage, ob Handelshemmnisse, wie Einfuhrbeschränkungen für kulturelle Güter (Zeitschriften, CDs, ect.) oder Quotenregelungen für kulturelle Dienstleistungen (Theater, Rundfunkprogramme, Filmproduktionen) abgebaut werden müssen. Andererseits wäre es auch möglich, diese Güter und Dienstleistungen aus den WTO-Verhandlungen mit Verweis auf Verpflichtungen aus der Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt auszunehmen, falls die Konvention im Herbst 2005 von der 33. Generalversammlung angenommen wird. Diese beiden Optionen werden bis zum Abschluss der Doha-Verhandlungsrunde im kommenden Jahr im Zentrum der Diskussionen zwischen Welthandelsexperten und Kulturbeauftragten stehen.

Hintergrund der Debatte

Der Handel mit kulturellen Gütern und Dienstleistungen ist kein neues Phänomen. Im Laufe der 1980er Jahre nahm dieser Handel jedoch stark zu. Die Gründe dafür sind in der rasanten Entwicklung der Informationstechnologie und dem soziokulturellen Wandel in der Gesellschaft - kurz: der Globalisierung - zu sehen.

Kulturelle Güter und Dienstleistungen aus den verschiedensten Regionen der Welt sind in unserem Alltag selbstverständlich geworden1: exotische Spezialitätenrestaurants, Weltmusik, Informationen aus den entlegendsten Ecken der Welt oder der Hollywood-Blockbuster im Kino um die Ecke. Durch unseren alltäglichen Konsum dieser Güter und Dienstleistungen sind kulturelle Industrien attraktive Wirtschaftszweige. Kulturelle Produkte besitzen einen erheblichen wirtschaftlichen Wert. Die Aussicht, Handelshemmnisse in diesem Bereich zukünftig zu beseitigen, verspricht weiteres Wachstumspotential.

Kulturelle Güter und Dienstleistungen sind jedoch ein sensibles Thema. Neben ihrer nicht zu unterschätzenden wirtschaftlichen Bedeutung, sind sie auch Träger von Werten und Weltanschauungen. Auf diese Weise wirken sie für ihre Nutzer sinn- und identitätsstiftend.

Im Zuge der Liberalisierung nimmt der Einfluss von Marktmechanismen auf den Bereich der Kultur zu. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage lässt sich aber nicht einfach auf den kulturellen Bereich übertragen, denn es fehlt dort eine kulturell wünschenswerte Verteilung der Ressourcen. Folglich besteht die Gefahr, dass es zu einer Verflachung und Homogenisierung der kulturellen Vielfalt kommt. Häufig ist die Kultur von Ländern mit einer schwachen kulturellen Industrie von Ländern mit starken kulturellen Industrien bedroht.2 Die Frage, wie viel Offenheit eine Kultur gegenüber fremden Kulturen verträgt, bevor sie von dieser verdrängt wird, steht dabei im Mittelpunkt der Diskussion von Befürworter- und GegnerInnen der Liberalisierung des Handels mit Kulturgütern und-dienstleistungen.

Die USA als vehementer Befürworter der Liberalisierung verhalten sich eindeutig. Sie stellen kulturelle Produkte mit regulären wirtschaftlichen Produkten gleich. In jeglicher Sonderbehandlung vermuten sie eine versteckte Handelsbarriere. Gemäß ihrem Ziel, umfassenden Freihandel zu schaffen, ist demnach jeder protektionistischen Maßnahme entgegenzusteuern. Folglich wird auch innerhalb der USA eine Einmischung des Staates in die Förderung von Kunst und Kultur als staatliche Gängelung betrachtet. Private Institutionen, Kunstmäzene und wohltätiges Engagement tragen die US-amerikanische Kulturförderung.

Quasi als Gegenpol treten Kanada, die europäischen Staaten und einige Entwicklungsländer auf. Sie argumentieren, dass Kulturgüter und -dienstleitungen durch weit mehr als nur eine wirtschaftliche Dimension gekennzeichnet sind. Kulturelle Produkte sind Träger von Werten, Identitäten und Weltanschauungen. Subventionen und Unterstützungsmaßnahmen begründen sie mit Gemeinwohlargumenten, wie der Sicherung kultureller Vielfalt und eines demokratischen Pluralismus.

Früh liberalisiert: Audiovisuelles

Bereits nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlaubten die Vertragsparteien, aufgrund der besonderen Bedeutung kultureller Güter, im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Ausnahmen für audiovisuelle Produkte. Für einheimische Filme durften nach Art. IV GATT Filmquoten für Mindestspielzeiten in nationalen Kinos vorgesehen werden. Die USA legten diese mengenmäßigen Beschränkungen von Spielzeiten äußerst restriktiv aus und sprachen sich in den letzten Jahrzehnten dafür aus, auch audiovisuelle Güter in die Liberalisierungsverhandlungen einzubeziehen.

Trotz der nachdrücklichen US-amerikanischen Freihandelsstrategie ergriffen die europäischen Staaten und andere Länder im Laufe der Jahre zunehmend Förder- und Schutzmaßnahmen im audiovisuellen Bereich, um beispielsweise die nationale Filmproduktion oder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu unterstützen. Stets widersprachen die USA solchen, ihrer Ansicht nach, protektionistischen Maßnahmen. Mit zunehmender Ausrichtung der Volkswirtschaften auf den Dienstleistungssektor erweiterte sich im Laufe der 1980er Jahre die Liberalisierungsagenda des GATT. Neben dieser Erweiterung kam es 1994 mit der Gründung der WTO auch zu einer institutionellen Festigung des Freihandelsregimes. Den USA gelang es dabei, ihre alte Forderung nach einer Liberalisierung von audiovisuellen Produkten im Rahmen des neuen Abkommens zum Handel mit Dienstleistungen (GATS) durchzusetzen. Trotz ihrer Abneigung gegen eine Deregulierung audiovisueller Güter konnten die europäischen Staaten dem wenig entgegen halten, hatten sie doch bereits im Laufe der 1980er Jahre selbst begonnen, den gemeinsamen europäischen Markt im Bereich der Film- und Fernsehproduktion mit der EU-Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen zu liberalisieren.

Neben der WTO versuchen die USA, die Liberalisierung des Handels mit Kulturgütern und-dienstleistungen zusätzlich in regionalen Abkommen wie dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) sowie in bilateralen Verträgen voranzutreiben. Im Rahmen dieser Strategie nutzen die USA ihre weitaus größere Verhandlungsmacht auf regionaler3 und bilateraler4 Ebene, um die dabei erzielten Zugeständnisse, z.B. die Senkung der Filmquoten, mittels des Prinzips der Meistbegünstigung (Art. II GATS) in den multilateralen Rahmen der WTO hineinzutragen. Das Meistbegünstigungsprinzip besagt, dass jegliches Zugeständnis, das ein Staat A einem Staat B einräumt, unverzüglich und bedingungslos jedem anderen Mitglied der Organisation gewährt werden muss. Auf diese Weise kommt es allmählich zu einer multilateralen Liberalisierung im kulturellen Bereich. Für Staaten mit geringer Verhandlungsmacht ist diese mehrgleisige US-amerikanische Strategie mit erheblichen Nachteilen verbunden. Während multilaterale Verhandlungen eine gewisse Katalysatorwirkung entfalten, sind schwache Staaten dem starken Verhandlungspartner in regionalen und bilateralen Verhandlungen meist schutzlos ausgesetzt. Demzufolge werden die schwachen Staaten dabei zu weitaus größeren Zugeständnissen genötigt, als dies in einem multilateralen Rahmen mit einer Vielzahl von Verhandlungspartnern möglich gewesen wäre.

Der Liberalisierungsdruck im audiovisuellen Bereich hat sich dadurch stark erhöht. Während der Uruguay-Verhandlungsrunde des GATT (1986-1994) folgten viele Staaten dem Beispiel Frankreichs und wehrten sich erfolgreich unter Berufung auf eine rechtlich unverbindliche "kulturelle Ausnahme" gegen die Deregulierung des Kultursektors. Zukünftig wird diese sog. exception culturelle jedoch aufgrund des massiven Liberalisierungsdrucks keinen Bestand mehr haben. Die Aufrechterhaltung eines Handlungsspielraums für die nationale Kulturpolitik bedarf rechtlich kodifizierter Ausnahmeregelungen.

Aktueller GATS-Stand

Im Rahmen des GATS verpflichteten sich die Mitgliedsstaaten mit Art. 19, alle 160 aufgelisteten Dienstleistungsbereiche allmählich zu liberalisieren (horizontale Verpflichtung). Dieser kontinuierliche Prozess verläuft ohne zeitliche Vorgaben. Unter die Vorschriften fallen neben audiovisuellen Dienstleistungen auch Regelungen bezüglich Museen, Bibliotheken und Archiven.

Als Zugeständnis für Entwicklungsländer wurde der sogenannte "bottom-up"-Ansatz (Postivlisten-Ansatz) gewählt, bei dem grundsätzlich nur der Bereich liberalisiert wird, den ein Mitgliedsstaat für die Marktöffnung ausdrücklich in den GATS-Listen vermerkt hat. Bisher ist jedoch kein Staat Verpflichtungen im audiovisuellen Bereich eingegangen. Stattdessen haben die europäischen Staaten sogar weite Bereiche des audiovisuellen Sektors unter Verweis auf kulturpolitische Überlegungen aus dem Meistbegünstigungsprinzip ausgenommen. Trotz dieses Positivlisten-Ansatzes besteht jedoch über zukünftige Liberalisierungsverhandlungen zu audiovisuellen Dienstleistungen kein Zweifel.

Während der letzten Verhandlungsrunde der WTO in Cancún/Mexiko 2003 bemühten sich die Mitgliedsstaaten vergeblich um eine Einigung auf einen Verhandlungsplan für audiovisuelle Dienstleistungen. Die dabei vertretenen Positionen der Verhandlungspartner lassen sich in drei Blöcke einteilen.5 Auf der Seite der Liberalisierungsbefürworter stehen die USA und Japan. Demgegenüber wehren sich die EU, vor allem Frankreich, sowie Kanada vehement gegen eine zunehmende Marktöffnung für kulturelle, insbesondere audiovisuelle Dienstleistungen. Einige Staaten wie die Schweiz und Brasilien haben es sich dagegen zur Aufgabe gemacht, zwischen diesen beiden Positionen zu vermitteln.

Die USA und Japan vertreten eine uneingeschränkte Liberalisierungspolitik im audiovisuellen Bereich. Trotz ihrer Anerkennung der bedeutenden Rolle dieser Güter für die kulturelle Vielfalt und Identität argumentieren sie, der audiovisuelle Sektor habe sich mit den neuen technologischen Entwicklungen seit der Uruguay-Verhandlungsrunde derartig verändert, dass eine Marktöffnung dringend geboten sei. Mit dem Verweis auf immens hohe Kosten audiovisueller Produktionen seien nur so das Wachstum und die Weiterentwicklung dieser Branche möglich. Um ihre Position durchzusetzen, versuchen die Vereinigten Staaten nun, Regelungen, die sich in anderen Bereichen als i.d.S. erfolgreich erwiesen haben, auf audiovisuelle Produkte zu übertragen. Beispielsweise schlugen sie eine vollkommen neue Produktdefinition vor. Unter dem Begriff "virtuelle Güter" sollen zukünftig jegliche kulturellen Produkte, die sich online handeln lassen, zusammengefasst werden. Auf diese Weise würden auch audiovisuelle Dienstleistungen unter diese Definition fallen und letztendlich als "Güter" den weitaus größeren Liberalisierungsanforderungen des GATT unterfallen.

Zudem lässt sich ein Strategiewechsel in den US-amerikanischen Verhandlungen verzeichnen.6 Seit 2002 gewähren die USA zunehmend Zugeständnisse bei traditionellen, kulturpolitisch motivierten Schutzmaßnahmen (z.B. Filmquoten). Dem gegenüber fordern sie jedoch, den digitalen Handel mit kulturellen Produkten (Bsp. Musikportale) von jeglichen protektionistischen Maßnahmen freizuhalten. Die USA gehen davon aus, dass sich im Laufe der Zeit traditionelle protektionistische Maßnahmen im kulturellen Bereich durch die fortschreitende technologische Entwicklung überholen. Gleichzeitig wäre durch die Verpflichtung zu barrierefreiem Onlinehandel mit Kulturprodukten faktisch der US-amerikanische Traum vom Freihandel mit kulturellen Gütern und Dienstleistungen erreicht.

Die europäischen Staaten und Kanada wehren dagegen jegliche Zugeständnisse im audiovisuellen Bereich ab. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Verhandlungsstrategie ist dabei die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Quelle kultureller Vielfalt und demokratischen Pluralismus‘. Als Reaktion darauf sind die USA, Japan, Mexiko und Brasilien jedoch bereits mit Forderungen zur Liberalisierung des Mediensektors an die europäischen Staaten herangetreten. Auf ähnlich nachdrückliche Forderungen reagierte Kanada mit dem Vorschlag, auch zukünftig bestimmte sensible Aspekte nationaler Regulierung vorzubehalten und nicht dem GATS zu unterstellen.

Hinsichtlich dieser sich gegenseitig ausschließenden Vorschläge sind Befürchtungen berechtigt, dass die Doha-Verhandlungsrunde u.a. an kulturpolitischen Fragen scheitern könnte. Aus diesem Grund bemühen sich eine Reihe von Staaten um eine vermittelnde Rolle. Unter Anerkennung beider Positionen forderte beispielsweise die Schweiz, die marktwirtschaftliche Ausrichtung der US-amerikanischen Position dürfe nicht auf Kosten der kulturellen Vielfalt gehen, und erkannte die bedeutende Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Die Schweiz erklärt aber gleichzeitig, es müssten einheitliche Kriterien zur Regulierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefunden werden, um das System transparent zu gestalten.

Vermittelnd traten auch brasilianische Vertreter auf. Brasilien verweist in seiner Argumentation zunächst auf das beachtliche Wachstumspotential, das einer Liberalisierung audiovisueller Güter innewohnt, erkennt aber gleichzeitig deren große Bedeutung für die kulturelle Vielfalt und Identität an. Grundsätzlich sollten kulturelle Güter und Dienstleistungen folglich liberalisiert werden. Zur Vermeidung der dabei entstehenden kulturellen Verzerrungen werden nach dem brasilianischen Vorschlag Instrumente geschaffen, die die nationale Souveränität im Bereich der Kulturpolitik sichern. So drängt Brasilien beispielsweise darauf, Regelungen für die Vergabe von Subventionen im Rahmen des GATS auszuhandeln.

Liberalisierung oder "Artenschutz"?

Ein Beispiel: Südkorea hat mit Filmen wie "Taegugki" und "Silmido" bereits mehrfach bewiesen, dass seine Filmindustrie sich auf bekannten Festivals wie Cannes und Venedig durchaus international messen kann. Gleichzeitig bewegt sich jedoch die Anzahl der eigenen Filmproduktionen trotz staatlicher Stützungsmaßnahmen auf relativ niedrigem Niveau. Bei einem Marktanteil von nur 25,5% drohen sie, von der Konkurrenz vor allem aus Hollywood verdrängt zu werden. Im Jahr 2003 etwa brachte der südkoreanische Regisseur Kang Je Gyu Taegukgi ins Kino. Der Film erzählt die Geschichte zweier Brüder, die sich während des Koreakriegs auf verfeindeten Seiten gegenüberstehen. Fast ein Viertel der südkoreanischen Bevölkerung, über 10 Millionen Zuschauer, zog es ins Kino. Den großen Erfolg, den der mit 14 Millionen US-$ bisher teuerste südkoreanische Film eingespielt hat, brachte ihm auch international große Anerkennung. Schauspieler wie Ahn Sung Ki oder die Schauspielerin Moon So Ri sind inzwischen international bekannt. Letztere erhielt auf dem Filmfestival in Venedig 2002 sogar den Best Young Actress Prize. Der Erfolg des südkoreanischen Kinos spiegelt sich auch in den Exportzahlen wider: Zwischen 2000 und der ersten Hälfte 2004 stiegen die Exporterlöse von 7 Millionen US-$ auf 37 Millionen US-$.7 Vor diesem Erfolgshintergrund lässt sich zu Recht fragen, ob der südkoreanische Film überhaupt noch eines Schutzes bedarf. Die protektionistischen Regelungen des Motion Picture Law sind in Südkorea hoch umstritten. Während sich Produzenten, Schauspieler und kulturelle Interessenverbände für eine Fortführung der bisherigen Filmpolitik aussprechen, plädieren Vertreter der Regierung und bedeutender Wirtschaftsverbände für eine Abschaffung der Filmquoten.

Besondere Brisanz erhält diese Diskussion vor dem Hintergrund der derzeitigen Verhandlungen mit den USA zu einem Investitionsvertrag.8 Die stagnierende, stark exportabhängige südkoreanische Wirtschaft erhofft sich von diesem Vertrag mit dem wichtigsten Handelspartner einen Anstieg der ausländischen Direktinvestitionen von ca. einer Milliarde US-$. Der amerikanische Botschafter Christopher Hill wies jedoch bereits mehrfach darauf hin, dass für die Vereinigten Staaten der Abschluss eines solchen Vertrages von der Abschaffung der derzeit existierenden Spielzeitkontingente für südkoreanische Filme abhängig gemacht werde.

Seit der Revision des Motion Picture Law im Jahr 1966 sind südkoreanische Kinos verpflichtet, an 146 Tagen im Jahr (ca.40%) einheimische Filmproduktionen vorzuführen. Mitte der 1980er Jahre erfuhr dieses System bereits eine erste Liberalisierung; seit 1985 wurde das Kontingent auf 106 Tage (29%) gesenkt. Gleichzeitig erleichterte man auch die Regelungen hinsichtlich des Direktvertriebs ausländischer Unternehmer. Infolgedessen sank der Anteil südkoreanischer Filme auf nur 15,9% des einheimischen Marktes im Jahre 1993. Die Regierung reagierte darauf mit der Einrichtung der Screen Quota Watch Group, die die Einhaltung der Filmquoten überwacht. In den folgenden Jahren erholte sich die südkoreanische Filmindustrie leicht. Im Jahre 1997 war ein Viertel (25,5% zu 74,5% ausländischen Produktionen) der gezeigten Filme wieder südkoreanischer Herkunft. Der Anteil amerikanischer Produktionen an den ausländischen Filmen betrug zudem zur selben Zeit 64%.9 Dieses Verhältnis zeigt deutlich, dass sich südkoreanische Filme auf dem einheimischen Markt immer noch in der Minderzahl befinden. Befürworter der Filmquoten weisen darauf hin, dass Januar bis Mai 2004 von den 28 südkoreanischen Produktionen, die auf den Markt gelangten, nur sieben die magische Rentabilitätsgrenze von 500.000 Zuschauern erreichten, ein Schutz somit weiterhin notwendig sei.

Neben den Entwicklungen auf dem eigenen Markt alarmiert auch das Beispiel Mexikos die südkoreanischen Cineasten. Im Zuge des Beitritts Mexikos zur NAFTA machte die mexikanische Regierung Zugeständnisse im Bereich ihrer Filmförderung. Infolge der Senkung der Spielzeitquoten für einheimische Produktionen sank die Zahl der mexikanischen Filme von 46 (1994) auf nur noch 14 (2002)10, während sich der Anteil an Hollywood-Produktionen in mexikanischen Kinos erheblich steigerte. Die mexikanische Regierung ist nun bemüht, die einmal im Rahmen der NAFTA eingegangene Liberalisierung wieder rückgängig zu machen. Dafür ist jedoch die Zustimmung der anderen NAFTA-Mitglieder notwendig - eine Bedingung, die nicht realisierbar erscheint.

Befürworter der Filmquoten in Südkorea warnen vor ähnlichen Szenarien im eigenen Land. Sie argumentieren, dass die Filmproduktion zwar ein wirtschaftlich bedeutender Zweig Südkoreas ist, jedoch nicht ausschließlich an ökonomischen Gesichtspunkten gemessen werden darf. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Erbes des Landes. Filme begründen wirtschaftlichen, aber vor allem auch kulturellen nationalen Reichtum und sollten aus dieser Perspektive heraus geschützt werden.

UNESCO: Schutz gegen Ausverkauf?

Die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt lässt viele Staaten hoffen, die Folgen der Liberalisierung für kulturelle Produkte abzumildern. Auf der Grundlage eines unabhängigen Expertenentwurfs ist mittlerweile die endgültige Fassung des Vertragstexts entstanden; er wird während der 33. UNESCO-Generalkonferenz im Oktober 2005 den Mitgliedsstaaten zur Unterzeichnung vorgelegt.

Die Konvention basiert auf der Anerkennung des dualen Charakters kultureller Produkte und schlägt damit eine Brücke zwischen den unterschiedlichen Ansichten der Verhandlungsparteien. Darüber hinaus zielt sie einerseits darauf ab, die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen im je eigenen Land zu schützen, andererseits fordert sie auch Offenheit gegenüber kulturellen Produkten aus allen Teilen der Welt. Auf diese Weise sollen sowohl Möglichkeiten zur Pflege und Bewahrung der je eigene(n) Kultur(en) gegeben, als auch der Dialog zwischen den Kulturen gefördert werden. Die Konvention erleichtert die Formulierung nationaler Kulturpolitik und bestätigt geeignete Maßnahmen, die Staaten zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt ergreifen können. Notwendige kulturpolitische Steuerungsinstrumente, wie Investitionen in Kulturinstitutionen oder die Filmförderung werden somit anerkannt - während internationale Handelsverträge auch innerstaatliche kulturpolitisch motivierte Maßnahmen als wettbewerbsverzerrend und damit handelshemmend einstufen. Weiterhin fordert die Konvention zu internationaler Zusammenarbeit auf, bspws. in Form von Kooperations-, Produktions- und Vertriebsabkommen oder technischer und finanzieller Hilfe, die wegen ihrer präferenziellen Natur ansonsten als Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot der WTO verstanden werden.

Zukünftig könnte es zwei parallele Rechtssysteme geben, die die realen Interessenkonflikte widerspiegeln: die UNESCO-Konvention und Freihandelsverträge.11 Kollisionen zwischen kulturell und wirtschaftlich ausgerichteten internationalen Abkommen sind damit absehbar. Ein Vorrang ist für keines der beiden Systeme vorgesehen. Art. 20 des Konventionsentwurfs verweist in diesem Zusammenhang darauf, der allgemeine internationale Rechtsgrundsatz pacta sunt servanda sehe vor, dass Verpflichtungen aus anderen Verträgen eingehalten werden müssen. Die Konvention ist jedoch selbst ebenfalls ein rechtlich bindendes Instrument. Aus diesem Grund müssen ihre Ziele von ihren Unterzeichnerstaaten bei der Aushandlung zukünftiger

internationaler Verträge beachtet werden. Folglich kann die Konvention zwar einmal zugestandene Liberalisierungen im kulturellen Bereich nicht rückgängig machen, jedoch dazu beitragen, den status quo und damit den bisher bewahrten kulturpolitischen Handlungsspielraum der Mitgliedsstaaten zu erhalten. Es hängt nun vom Verhandlungsgeschick der liberalisierungskritischen Staaten - und von den Diskussionen und Bewegungen in diesen Ländern - ab, ob sie die bisher verfolgte Strategie des no commitment im kulturellen Bereich fortsetzen können. Inwieweit ihnen das gelingt, wird ein wichtiger Gradmesser für die Effektivität der UNESCO-Konvention sein.


Anmerkungen

1) Vordergründig bezieht sich dieses Aussage auf die Industrienationen, aber auch Schwellen- und Entwicklungsländer sind mehr oder weniger einseitig von kulturellem Austausch betroffen.

2) Wildman, Steven S.: Trade Liberalization and Policy for Media Industries: A Theoretical Examination of Media Flows; in: Candian Journal of Communications; Vol. 20 Nr. 3, 1995; siehe: info.wlu.ca/http://www.rss/jrls/cjc/BackIssues/20.3/wildman.html. (zuletzt besucht am 22.06.2005).

3) Senkung der mexikanischen Filmquoten im Zuge des Beitritts Mexikos zur NAFTA 1994.

4) Senkung der südkoreanischen Filmquoten als Voraussetzung für einen bilateralen Investitionsvertrag

5) Vgl. Pauwels, Caroline/ Loisen, Jan: "Von GATT zu GATS und darüber hinaus; in: Media Perspektiven; Nr. 10, 2004; S. 494f.

6) Bernier, Ivan: The Recent Free Trade Agreements of the United States as illustration of their new strategy regarding the audiovisual sector; in: www.mediatrademonitor.org/node/view/146 . (zuletzt besucht am 10.07.2005)

7) Vgl. The Straits Times: Seoul film industry rallies to keep quota; 31. Juli 2004; unter: www.bilaterals.org/article-print.php3?id_article_319. (zuletzt besucht am: 30.06.2005).

8) The Korea Herald: Korean screen quota system in dispute - again; 20.10.2004; unter: www.bilaterals.org/article-print.php3?id_article_853. (letzter Zugruff 30.06.2005)

9) Coalition of Cultural Diversity in Moving Pictures: The Screen Quota System in Korea; Vol.12, 2000.

10) Vgl. The Straits Times: Seoul film industry rallies to keep quota; 31. Juli 2004; unter: www.bilaterals.org/article-print.php3?id_article_319 . (zuletzt besucht am: 30.06.2005).

11) Vgl. auch: Schorlemer, Sabine von: Kunst und Freihandel. Der UNESCO-Streit um kulturelle Vielfalt; in: Blätter für deutsche und internationale Politik; Nr.5, 2005; S. 619-626.


Heidrun Centner promoviert am Lehrstuhl für Völkerrecht, Recht der EU und Internationale Beziehungen der TU Dresden zum Thema Urheberrecht und der Schutz der kulturellen Vielfalt. Im Rahmen der Promotion nahm sie an den Verhandlungen zu einer Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen teil.

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