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»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.«

Klaus Holzkamp

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Forum Wissenschaft

Kooperationsverbot

19.03.2015: Kolumne

  
 

Forum Wissenschaft 1/2015; Foto: Sönke Rahn / Wikimedia Commons

Die Kulturhoheit der Länder (einschließlich der Zuständigkeit für die Hochschulen) geht auf den Absolutismus zurück: Territorialherren hielten sich Landesuniversitäten, in denen Geistliche für ihre Landeskirchen und Beamte für den Staatsapparat ausgebildet wurden. Dies blieb auch ab 1871 so: das neue Reich war als ein Bund der Fürsten konzipiert. Der Kulturföderalismus hielt sich in der Weimarer Republik und wurde dann von den Nazis liquidiert. Nach 1945 sorgten die Westalliierten dafür, dass im Grundgesetz eine bundesstaatliche Ordnung verankert wurde. Dies brachte auch die Wiederherstellung der Kulturhoheit der Länder. Ausnahmen waren möglich, zum Beispiel für den Hochschulbau. Sozialdemokratisch geführte Landesregierungen nutzten den Kulturföderalismus für einige demokratisierende Reformen und wurden von einer Zentralinstanz, dem Bundesverfassungsgericht, zurückgepfiffen. Einige Euphoriker hofften, durch ein Hochschulrahmengesetz Einfluss auch auf die von CDU und CSU geführten Länder zu nehmen, doch es kam umgekehrt.

Die Föderalismusreform von 2006 setzte das so genannte "Kooperationsverbot" durch: die Länder sollten in Hochschulangelegenheiten auf jede Bundeshilfe verzichten und in ungehinderten Wettbewerb gegeneinander treten. (Es ist doch recht amüsant zu sehen, wie innerhalb überkommener, noch auf den Spätfeudalismus zurückgehender Strukturen etwas so Hypermodernes wie das neoliberale Konkurrenzprinzip sich dieser zu bedienen vermag.)

Im Dezember 2014 ruderte der Bundesrat zurück. Das Kooperationsverbot soll gelockert werden.

Wie das? Hat man erkannt, dass der ruinöse Kampf aller gegen alle das grundgesetzliche Gebot zur Herstellung und Erhaltung einheitlicher Lebensverhältnisse verletzt?

Wahrscheinlich weit gefehlt. Mittlerweile konkurrieren statt der Bundesländer schon einzelne Hochschulen, ja individuelle Professor(inn)en miteinander in ganz anderen Kooperationen: mit Drittmittelgebern und Unternehmen. Zur Erreichung des marktradikalen Zwecks ist darauf mehr Verlass als auf die doch recht schwerfälligen regionalen staatlichen Bürokratien.

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