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Klaus Holzkamp

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ReOrganize the Left

12.02.2015: Die BdWi-Herbstakademie in Werftpfuhl

  
 

Forum Wissenschaft 4/2014

Vom 11. bis 14. September 2014 fand - in Kooperation mit der Forschungs- und Informationsstelle beim BdWi (FIB), der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem AStA der Uni Hamburg - die jährliche Herbstakademie des BdWi in Werftpfuhl statt. Unter den fast 50 TeilnehmerInnen der Tagung waren auch Isabelle Lux und Julia Opitz, die über den Verlauf berichten.

Unter der Programmüberschrift "ReOrganize the Left - Prekarisierung, soziale Kämpfe und Suchprozesse einer Erneuerung der Linken" diskutierten die 46 Teilnehmenden die Organisierungsfrage aus verschiedenen Perspektiven. Das Programm fokussierte dabei drei Schwerpunkte:

1) die Frage nach einer neuen emanzipatorischen Klassenpolitik und -organisation

2) die Frage nach dem Verhältnis von Partei und Bewegung

3) die Frage, wie kritische Gesellschaftstheorie weiterentwickelt werden kann.

Die Struktur des Programms mit gemeinsamen Veranstaltungen und Workshop-Phasen ermöglichte eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema und eine Schwerpunktsetzung in jeweils zwei von vier Wahl-Workshops.

Sozialistische Organisierung

Erster Diskussionsimpuls war am Donnerstagnachmittag der Vortrag von Frank Deppe über "The making of class. Klassenbewegungen, Partei(form) und die Widersprüche der Organisierungsfrage in der ArbeitnehmerInnenbewegung". Nach einem historischen Überblick über die Entwicklung der theoretischen Überlegungen zur Parteiform hob Frank Deppe wichtige Aspekte für die historische Neufigurierung der Partei hervor und ging auf die Schwierigkeiten ein, die sich für die Partei als Organisierungsform ergeben, etwa durch Prozesse der Parlamentarisierung. In diesem Zusammenhang wies Frank Deppe darauf hin, dass die Klasse als historisches Phänomen nicht als Struktur oder Kategorie, sondern als historisches Ereignis zu begreifen ist. Deshalb sei zu unterscheiden zwischen Parteigeschichte und Klassengeschichte. Dann ging er auf regionale Unterschiede in der Entwicklung der Parteiform ein und griff Überlegungen zur Räteorganisation auf. Zur Klärung des Verhältnisses von Klasse, Bewegung und Partei hält Frank Deppe eine Neudefinition von Klasse für notwendig. Die aktuelle Aufgabe der Partei sieht Frank Deppe nicht nur in der Unterstützung sozialer Bewegungen, sondern auch in ihrer Funktion als Rahmen für die Organisationsform durch bereits bestehende Strukturen und die Nachwuchspflege. Es sei davon auszugehen, dass die Parteiform sich mit den Funktionen der Partei wandelt, die wiederum im Zusammenhang mit der Definition der Arbeiterklasse stünden. Frank Deppe hofft auf eine stärkere Verbindung zwischen linken Gewerkschaftern der "old working class", Bildungslinken und neuen, bisher "vorpolitischen" gesellschaftlichen Kräften und auf eine Kultur des Voneinander Lernens, auch bei Divergenzen.

Im nächsten Impulsvortrag referierte Alex Demirovic über den "Kommunismus als wirkliche Bewegung und die Organisierungsfrage... Überlegungen zu einer kritischen Theorie sozialistischer Organisierung". Er begann mit dem Hinweis, Organisation in sozialen Kämpfen finde unter Bedingungen statt, über die wir, da sie historisch gebunden sind, nicht verfügen. Ziele der Organisation seien Selbstschulung und die Gewährleistung von Personalzyklen. Zu unterscheiden sei Organisierung als Strategie von den Selbstorganisierungsprozessen zur Konstituierung der Arbeiterklasse. Alex Demirovic hob folgende Aspekte von Organisation als positiv hervor: Menschen und deren Interessen werden zusammengefasst; die Organisation kann als Gesamtprozess zu einer Überwindung der Warenförmigkeit1 führen; sie kann Ziele formulieren, Handlungsfähigkeit organisieren, bietet Schutz und Solidarität; Organisationen sind Kultur- und Lebenspraxis; sie übermitteln die symbolischen Faktoren: Dazugehörigkeit, Fortdauer, Lernraum; sie sorgen für Bewährungsmuster, bereiten vor, tragen zur Umsetzung von Theorie in Praxis bei, tradieren Ideen und geben Handlungserklärungen. Dann benannte er zwei Probleme, die im Zusammenhang mit Organisationen auftreten können:

1) Das Problem des "besetzten Platzes": Die Organisation fülle einen Platz, der evtl. durch etwas Anderes, Besseres ebenfalls besetzt werden könnte;

2) durch hierarchische Strukturen entstehe Distanz zu denen, die durch die Organisation vertreten werden, dadurch könne es zu Ungleichzeitigkeiten zwischen Organisation und Bewegung kommen, weil Organisationen aufgrund von hierarchischen Strukturen langsamer funktionieren, während Bewegungen flexibler sind. Alex Demirovic wies in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass sich in der Praxis nicht streng zwischen Organisationen und Bewegungen unterscheiden lässt, da beide ineinander hineinwirken und auch in Bewegungen Organisationsprozesse ablaufen. Generell sei Ziel des Kommunismus, alle Herrschaftsverhältnisse, also auch das Klassenverhältnis zu überwinden. Dies bedeute, niemand solle mehr Lohnarbeiter_in sein. Zum Abschluss ging Alex Demirovic noch auf die Problematik der Bewusstseinsbildung ein. Er warnte davor, linke Sozialisierung rein als Kennzeichen der Milieu-Zugehörigkeit und zur jugendlichen Abgrenzung zu instrumentalisieren. Die Tendenz dazu könne durch die Organisation in Parteien befördert werden, da sie von der Lebenswirklichkeit weiter entfernt sind als etwa die Organisation in Räten, denen Demirovic, Luxemburg folgend, größeren Lebensbezug attestiert.2

Herrschaftskritik, soziale Kämpfe und Organisierungsfrage

Der Freitag war unter dem Schwerpunkt "Herrschaftskritik, soziale Kämpfe und Organisierungsfrage" ganz der Arbeit in den Workshops gewidmet.

Workshop I war betitelt mit "›Prekäre Allianzen‹ und kollektives Subjekt - zur Verbindung von Klassenfrage, antirassistischen und queer-feministischen Perspektiven in Kämpfen um Prekarisierung". Darin widmete sich Ceren Türkmen zusammen mit Janek Niggemann der Frage, warum es so wenige Verbindungen zwischen migrantischen Kämpfen und der durch Menschen ohne Migrationserfahrung dominierten Linken gibt. In der Ausgangsthese unterschied sie zwei Formen von Rassismus, einen inneren und einen äußeren, die hierbei eine Rolle spielten. Den inneren Rassismus definierte sie als die konkreten rassistischen Ausschlusserfahrungen, die migrantische Menschen in ihrem Alltag in der BRD machten, der äußere Rassismus hingegen sei das rassistische Grenzregime in der EU. Ceren Türkmen zufolge spiele lediglich der äußere Rassismus in der Linken eine Rolle, strukturelle Diskriminierung im Alltag hingegen werde dort kaum thematisiert, wobei auch der Rassismus innerhalb der Linken eine Rolle spiele. Dabei betonte sie, dass dieser strukturelle Rassismus sich mit anderen Herrschaftsverhältnissen verschränke.

Zur Frage, wie eine migrantische Selbstorganisierung entlang konkreter Alltagserfahrungen aussehen könne, nannte sie die Berliner Mieter_inneninitiative Kotti & Co., weil sich hier in einer migrantisch geprägten Community Menschen gemeinsam organisiert hätten, die größtenteils über keine Erfahrungen in politischen Organisierungsprozessen verfügten und deren gemeinsamer Nenner der Wille war, sich gegen immer weiter steigende Mieten und ihre Verdrängung aus dem Kiez zu wehren. So konnte Kotti & Co. für Menschen zum politischen Lernraum werden, die von der Linken sonst ausgeschlossen werden. Die Frage, die darüber hinaus im Raum stand, war, wie es gelingen kann, solche Kämpfe miteinander zu verbinden.

Workshop II stand unter dem Thema "Herrschaftskritik und die radikale Transformation der Parteiform" - und befasste sich mit Staatskritik, Parteiform und der Diskussion um eine "verbindende Partei". Zum Einstieg gab Alex Demirovic in seinem Impulsreferat über "Parlamentarismuskritik und Fragen einer herrschaftskritischen Theorie der Parteiform" einen Überblick über bisherige Überlegungen zur Parteifunktion und deren Auswirkungen auf die Parteimitglieder. Er beschrieb den negativen Einfluss der Medien auf das parlamentarische System und seine Akteure und ging auf dessen verschobene Prämissen über Willensbildungsprozesse und auf den daraus resultierenden Grundgesetz-Auftrag der Willensbildung an die Parteien ein. In einem historischen Rückblick schilderte er kurz die Versuche der APO, parlamentarischen, also legislativen, Einfluss zu erlangen. Einen ähnlichen Versuch, Möglichkeiten zur Unterwanderung der Parlamentslogik zu finden, sieht Demirovic in der LINKEN. Demirovics Ausführungen verdeutlichten, dass die Parteiform geschichtlich von den jeweiligen Stadien des Kapitalismus' beeinflusst wird.

Nach der anschließenden Diskussion über die aufgeworfenen Fragen gab Flo Becker einen kurzen Überblick über Gramscis Überlegungen zur Parteiform. Daran schloss sich die gemeinsame Lektüre von Mimmo Porcaros Artikel Linke Parteien in der fragmentierten Gesellschaft. Partei neuen Typs - die "Verbindende Partei" an. Die anschließende Diskussion stellte Flo Becker unter den Schwerpunkt einer möglichen Übertragung des Konzepts der "Verbindenden Partei" auf die LINKE. Weiter wurde erörtert, wie das Verhältnis zwischen Bewegungen und Organisation entwickelt und wie Mobilisierung funktionieren kann. Von einzelnen Diskussionsteilnehmern wurde auch auf Porcaros Konzept der "strategic party" hingewiesen, das dieser als dialektische Aufhebung des Konzepts der "Verbindenden Partei" sieht, wie er in einem jüngeren Artikel mit dem Titel mass party, connective party, strategic party ausführt, der Teil des Tagungsreaders war.

Im Abendprogramm des Freitags referierte Gottfried Oy unter dem Titel "Nach Bedürfnissen und Interessen organisieren..." über das Sozialistische Büro und die Erfahrungen sozialistischer Organisierung im Kontext der sozialen Bewegungen der 1970er Jahre3. Er beschrieb die Entstehung des Sozialistischen Büros, die zugrunde liegende Idee des Arbeitsfeldansatzes in Bezug auf die alltäglichen Erfahrungen und Bedürfnisse der Beteiligten und die weitere Entwicklung des Büros. Sein Referat beruhte auf seinem Beitrag Überfraktionelles Bewusstsein jenseits von Partei und Spontaneismus. Das Sozialistische Büro in Christoph Jünkes Band zur Geschichte des Linkssozialismus in Deutschland.<$[footnote reference> 4<$]footnote reference> In der anschließenden Diskussion äußerten sich einige Teilnehmer als Zeitzeugen mit persönlichen Erfahrungsberichten und der Arbeitsfeldansatz wurde auch aktuell als attraktiv eingeschätzt.

Care-Revolution und Prekarität

Das Programm des Samstags war zweigeteilt in eine morgendliche Workshop-Phase und einen Vortrag mit anschließender Diskussion am Nachmittag.

Workshop I trug den Titel "Care-Revolution!? Organisierungsansätze, Bündnisse und feministisch-sozialistische Transformationsperspektiven" und wurde von Jana Seppelt, Barbara Fried und Julia Dück präsentiert. Zunächst skizzierte Barbara Fried vom Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Situation im Carebereich, die von Arbeitsverdichtung infolge des Abbaus sozialer Infrastruktur und Fachkräftemangel infolge der sich stetig verschlechternden Arbeitsbedingungen geprägt sei. Jana Seppelt berichtete im Anschluss daran von ihren konkreten Organisierungserfahrungen, die sie als Ver.di-Organizerin in Stuttgart im besonders prekären Kita-Bereich gemacht hat.

In der Diskussion ging es unter anderem um die Frage, wie Kämpfe im Care-Bereich zusammengeführt werden können, und auch darum, wie die dahinterliegenden Fragen, wie Care-Arbeit aussehen soll und wie sie gerecht verteilt werden kann, diskursiv verankert werden könnten. Eine weitere Frage war, wie die Frage nach guter Bildung für alle so gestellt werden kann, dass sie nicht neoliberal als möglichst frühe Zurichtung für den Arbeitsmarkt uminterpretiert und vereinnahmt werden kann. Zudem wurde benannt, dass "gute Bildung" meist nur Kindern aus begüterten Elternhäusern zukommt und so zur Klassenspaltung der Gesellschaft beiträgt. Das Fehlen eines gesellschaftlichen Diskurses über Altern wurde ebenfalls beklagt. Schließlich wurde eine gesellschaftliche Transformationsperspektive entlang der Frage, wie wir füreinander sorgen wollen, eingefordert.

In Workshop II über die "Organisierung der Prekären: Soziale Kämpfe, transformative Organizing und organisierende Kampagnen" stellte zunächst Robert Maruschke das Konzept des "transformative Organizing" vor, eine bürgerliche Organisierungsstrategie, in der professionelle Organizer_innen Menschen dazu mobilisieren, auf lokaler Ebene für ihre Interessen einzutreten. Daran schlossen sich Überlegungen an, das Konzept in der Partei der LINKEN anzuwenden. Christina Kaindl schilderte diese Ansätze in ihrem Vortrag "Kampagnen, Bündnisse und Organisierung neu denken. Eine Kampagne um Prekarisierung als Projekt einer Mosaik-Linken?" Es gehe um die Frage, ob in Deutschland durch Organizer_innen unter Regie der LINKEN ähnliche Entwicklungen ausgelöst werden könnten wie in Griechenland und Spanien, wo mit Podemos und Zyrisa neue Parteien Proteste sozialer Bewegungen aufgreifen und verstetigen. Die Überlegungen zielen ab auf die Schaffung eines "Gewebes von möglichen gegenhegemonialen Kräften", so Christina Kaindl, mit dem die LINKE ihre Handlungsfähigkeit ausbauen möchte. Ziel sei es, Entpolitisierte über Beteiligung an sozialen Bewegungen zur Stärkung der LINKEN zu gewinnen.

Am Nachmittag stand im Plenum erneut die Entwicklung der LINKEN auf dem Programm. Christina Kaindl beschäftigte sich mit der "Verbindenden Partei" als mögliche Parteiform für die LINKE und referierte über "Ansätze und Probleme der Erneuerung der linken Partei(form) und ein neues Verhältnis von Partei und Bewegung". In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass das Thema vor allem diejenigen unter den Tagungsteilnehmenden ansprach, die selbst Parteimitglied sind. Je nach Art der ausgeübten Aktivitäten und Funktionen kamen unterschiedliche Standpunkte über die Lage und die Ziele der Partei zur Sprache. Daneben wurden auch die Rolle der Interventionistischen Linken und ihre Möglichkeiten zum Empowerment bzw. zur Verbindung in der Organisierung sozialer Bewegungen thematisiert.

Sozialistische Transformationslinke

Am Sonntagvormittag wurde das Programm mit einer Abschlussdiskussion über die "›Sozialistische Transformationslinke?‹ Perspektiven der Erneuerung linker Organisierung in Deutschland" beschlossen. Auf dem Podium nahmen Mario Candeias, Eva Völpel, Julia Dück und Moritz Altenried daran teil.

Eva Völpel stellte in ihrem Diskussionsbeitrag die Forderung nach mehr Zusammenarbeit statt Konfrontation zwischen den großen Gewerkschaften, da anderenfalls die Rückwirkungen wie ein "Bumerang der Deregulierung" in 10-15 Jahren zurückgeschnellt kämen.

Mario Candeias schilderte zunächst die aktuellen - milieubedingt unterschiedlichen - Entwicklungen von Klassenbewusstsein in der EU. Er diagnostizierte ein Szenario von zunehmendem Autoritarismus und wachsender Prekarisierung in einer sozial gespaltenen Demokratie, das linken Kräften nur wenig Spielraum gebe. Deshalb regte er einen transnationalen Austausch zwischen linken Kräften an, um aus den Protest-, Bewegungs- und Organisierungserfahrungen in Griechenland und Spanien zu lernen. Detailliert ging er auf die Prozesse in Griechenland und insbesondere die solidarische, vernetzte Selbstorganisation dort ein.

Julia Dück und Moritz Altenried thematisierten die Herausforderungen für eine Erneuerung eingreifender antikapitalistischer Politik und Organisierung aus der Perspektive der Interventionistischen Linken. In deren aktueller Entwicklungsphase gehe es um die Schaffung eines Netzwerks der Organisierung und um strategische Überlegungen, etwa zu Differenzen in der Logik zwischen Intellektuellen und Großgruppen. Ziel sei es, die Gesellschaft in Bewegung zu bringen, Selbstermächtigungsprozesse anzustoßen und - auch über Differenzen hinweg - Bündnisse zu schaffen. Auch Julia und Moritz treten für einen transnationalen Austausch ein, für den die Europäische Kommune5 Orientierungspunkt sein könne. Generell gelte es zu fragen, wie Kämpfe in der Linken verändert und wie die Kämpfe um Formen der Selbstorganisierung miteinander verknüpft werden können, um eine Kollektivität der Linken herzustellen.

In der anschließenden Diskussion im Plenum wurden die Impulse der Podiumsdiskutant_innen kontrovers wieder aufgegriffen und mit verschiedenen Ideen und Aspekten der vorangegangenen Tage verknüpft. Es wurde deutlich, dass die Frage der (Re-)Organisierung der Linken längst nicht abschließend erörtert werden konnte. Eine Fortsetzung der Debatte ist deshalb dringend geboten - schon um diejenigen Ideen und Konzepte linker Organisierung zu vertiefen, die zugunsten der Fokussierung des Tagungsprogramms auf die LINKE nicht oder nur beiläufig erwähnt wurden.

Anmerkungen

1) Ein weiterführender Kontext zum Begriff der Warenförmigkeit, etwa über die genaueren Zusammenhänge mit kapitalistischen Ausbeutungs- und Machtverhältnissen, wurde im Vortrag oder der anschließenden Diskussion nicht entwickelt.

2) Die Räte als kommunistische Organisationsform wurden im Laufe der Tagung mehrmals erwähnt, ohne dass das Thema jedoch vertieft wurde.

3) Vgl. den Beitrag von Gottfried Oy in diesem Heft.

4) Christoph Jünke (Hg.) 2010: Linkssozialismus in Deutschland. Jenseits von Sozialdemokratie und Kommunismus, Hamburg: 206-220.

5) Kenntnisse darüber wurden vorausgesetzt.


Dr. Isabelle Lux lebt als Dolmetscherin und Übersetzungswissenschaftlerin in Heidelberg (und ab Januar in Wien). Julia Opitz ist Diplom-Politologin und derzeit Studentin der Sozialen Arbeit.

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