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Klaus Holzkamp

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Wahl-Watching

15.07.2002: Das Gewerbe der periodisch inszenierten Demokratie

  
 

Forum Wissenschaft 3/2002

Symbolische Politik hat im Wahlkampf Hochkonjunktur - und herzlich wenig mit dem zu tun, was nachher von den jeweiligen symbolischen PunktsiegerInnen tatsächlich an konkreter Politik gemacht wird. Clemens Knobloch hat es auf sich genommen, sich die schwer erträglichen Seifenopern des aktuellen Wahlkampfes dennoch näher zu betrachten und klarzustellen, was diese mit der zu erwartenden Politik zu tun oder eben nicht zu tun haben.

Im Alltag der Medienereignisse hat es der Wahlkampf schwer. Was er braucht, um überhaupt wahrgenommen zu werden, das muss er selbst herstellen. So erscheint er bisweilen an der Medienoberfläche, bläst eine Dampffontäne gen Himmel und taucht wieder ab. Dabei wollen wir ihn beobachten, bevor er endgültig im Sommerloch versinkt, wo er dann mit Nessie, dem schottischen Ungeheuer, um die Aufmerksamkeit des Publikums, eine sprichwörtlich knappe Ressource, wetteifern muss.

Da macht die CDU Mitte Mai den Weg in die Schlagzeilen mit der Aufnahme des Tierschutzes unter die Staatsziele mit Verfassungsrang, also just mit einer Angelegenheit, die sie bisher erfolgreich blockiert hatte, weil sie eine rot-grüne Symboldomäne war. "Vorzüglich!", hört man den Medienberater der Union förmlich ausrufen. "Das kostet nichts, ändert nichts und erreicht just die Teile des Publikums , welche die Union sonst nicht als ihre Partei ansehen". Besser kann Wahlkampf gar nicht sein, wenn es programmatische Differenzen nicht gibt, sondern Duftmarken für die gegnerischen Milieus gesetzt werden sollen.

Rot-Grün, nicht faul und ebenfalls bereit, symbolisch zu punkten, zieht nach und rehabilitiert pauschal die Fahnenflüchtigen des Tausendjährigen Reiches, die, so sie noch leben, so hinfällig sein dürften, dass sie noch nicht einmal mehr vor der rot-grünen Wahlkampffahne fliehen können. Selbst die Frankfurter Rundschau (FR), seit bald vier Jahren halbamtliche Regierungszeitung, notiert süffisant: "Das jetzt vom Bundestag verabschiedete Gesetz nützt den Betroffenen kaum noch". Aber darum geht es doch im Wahlkampf: Vorführen, dass man etwas tut, aber um Gottes Willen nichts tun. Und was sollte Rot-Grün schließlich tun, nachdem das als Wahlkampf-Coup geplante Antidiskriminierungsgesetz der scheinheiligen Allianz von Wohnungs- und Himmelswirtschaft, von Immobilienmarkt und Kirche, zum Opfer gefallen war?

Die Grünen ziehen es derzeit ohnehin vor, in der Tiefsee zu bleiben. Nur Joschka Fischer taucht gelegentlich mit staatsmännischer Fontäne an die Oberfläche. Der FR-Journalist, der am 18. Mai Fritz Kuhn interviewt, macht sich gar über die Partei lustig und fragt, ob sie denn überhaupt einen eigenen Wahlkampf mit eigenen Themen machen dürfe in der Babylonischen Gefangenschaft des sozialdemokratischen Kanzlers. "Nur nicht auffallen" lautet zur Zeit die grüne Devise. Derweil präsentiert auch die CDU Ruhe und verlässlichen Biedersinn. Um die Medienaufmerksamkeit für Stoibers "Kompetenz-Team" nicht augenblicklich verpuffen zu lassen, wird es nur scheibchenweise in wohlkalkulierten Abständen vorgestellt.

Und was machen die "Leitmedien"? Ungefähr zeitgleich mit Schirrmachers Walser-Kampagne um die Lufthoheit im Feuilleton schwenkt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die ja den Kanzler Schröder durchaus wohlwollend zu begleiten pflegte, auf CDU-Wahlkampf um (war Schröder nicht gerade noch mit Walser zusammen aufgetreten?). Die tägliche Destruktion eines rot-grünen Politikers oder Politikfeldes wird fortan Programm. Am 16.5.2002 meldet sie drohend auf der ersten Seite, Industrie- und Arbeitgebervertreter hätten sich mit der CDU getroffen und weitgehende Einigkeit festgestellt. Kein Wunder, dass der Kanzler ebenfalls Einigkeit mit der "Wirtschaft" demonstriert und kurz vor den Sommerferien noch verkünden lässt, er wolle die Vorschläge der Hartz-Kommission noch vor den Wahlen in die Tat umsetzen. Damit wird zwar nicht ein einziger Arbeitsplatz geschaffen, aber immerhin würde ein Großteil der Arbeitslosen aus der Statistik verschwinden, teils weil sie den Zeitarbeitsgesellschaften der Arbeitsämter als rechtloses Material überstellt sind, teils weil sie durch die radikale Begrenzung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe ohnehin aus dem Arbeitsmarkt ausgemustert würden.

Günstige Gelegenheiten

Aber zuerst kommt Möllemann und wischt die zaghaften Symbolpolitiker der großen Parteien für drei volle Wochen aus den Schlagzeilen. Wenn schon Symbolpolitik, dann richtig. Möllemann gibt einmal mehr den glorreichen Halunken für die FDP. Wer in diesem populistischen Ausgreifen nach rechts und auf die wachsende moslemische Wählerschaft ein Vorzeichen für die Politik einer wieder regierungsbeteiligten FDP nach dem September erkennen wollte, der wäre gewiss auf der falschen Spur. Die massendemokratische Geschäftsordnung besteht auf einer strikten Trennung von Wahlkampf und politischer Praxis.

Stellen wir uns einen Augenblick vor, SPD und Grüne wären 1998 in den Wahlkampf gezogen mit den politischen Vorhaben, die sie in den letzten vier Jahren tatsächlich über die öffentliche Bühne gezogen haben, als da sind: die Etablierung des Krieges als Mittel der deutschen Außenpolitik; die Demontage des politischen Asyls zugunsten einer arbeitsmarktkonformen Einwanderung; die maximale personelle und rechtliche Ausweitung des Komplexes "Innere Sicherheit" (die Kanther vor Neid erblassen lassen müsste); die schrittweise Rückführung und Umkehrung des sozialstaatlichen Solidarprinzips. Im Unterschied zum "Einstieg in den Ausstieg aus der Kernenergie" wird der Einstieg in den Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung sofort wirksam. Kurz: Was programmfähig ist, wird nicht gemacht und was gemacht wird, ist nicht programmfähig.

Tatsächlich ist der Wahlkampf darum zuerst eine symbolische Veranstaltung für die Teile des Publikums, die zu "anders" assoziierten Milieus und kulturellen Lagen gehören. Die CDU wildert symbolisch bei den Arbeitnehmern, die SPD bei den Arbeitgebern und die FDP bei allen anderen. Die machtpolitische Praxis verfährt hingegen okkasionalistisch. Sie schafft und nutzt Gelegenheiten, Dinge durchzusetzen, über die man nicht gerne und nicht laut spricht. Die wirkliche Politik braucht den Windschatten legitimierender "Ereignisse": Amoklaufende Schüler, geschändete Kinder, gefälschte Statistiken, durchgeknallte Regimes. Eine solche "Gelegenheit" war auch der 11. September. Ein enger Berater Tony Blairs wird zitiert mit dem Satz, der 11. September sei ein guter Tag, um viele Dinge loszuwerden, die man schon lange loswerden möchte. Das ist wenigstens ehrlich. Programmatische Vorstellungen außerhalb dessen, was man wollen muss, aber nicht ändern darf (die Verminderung der Arbeitslosigkeit, das vereinte Europa, der starke "Standort", die Verringerung der "Staatsquote", die "Auflösung des Reformstaus") gelten durchweg als fundamentalistisch und quasi-totalitär.

Und was diese latente Programmatik betrifft, die okkasionalistisch implementiert wird, so kann man nur konstatieren, dass alle dabei sind, einschließlich der PDS, die das Ticket für den Platz in nächster Nähe der Fleischtöpfe jüngst in Berlin gelöst (und gleich fast abgeknipst) hat. Auch da war die Gelegenheit günstig. Man musste nicht einmal den Bluthund machen, wie Noskes SPD nach der Novemberrevolution. Es genügte völlig, ein für alle Mal das Prinzip anzuerkennen, dass für die Spekulationsverluste der Allianz von Politik und Banken die SteuerzahlerInnen als "letzte Instanz" aufzukommen haben. Eine solche Garantieerklärung hat die PDS im Berliner Senat abgegeben. Sie garantiert, dass man sich auf die PDS in jeder Hinsicht wird verlassen können. Dafür haben selbst die eiligen Grünen sehr viel mehr Zeit benötigt. "Regierungsfähigkeit" nennt man das, "Anerkennung der neoliberalen Geschäftsordnung" sollte es heißen. Damit ist immerhin sicher, dass sich der Wahlkampf auf die symbolischen Differenzen wird begrenzen lassen. Außerhalb gibt es keinen Punkt, auf den man treten könnte, ohne in die Luft zu fliegen. Und dann wundern sich die WortführerInnen der alten und neuen Mitte einhellig über die Politik- und Parteienvedrossenheit des geschätzten Publikums.

Eine einfache Lektion

Tatsächlich lehrt die wachsende Kluft zwischen (un-)erlaubter Programmatik und okkasionalistischer Praxis eine einfache Lektion. Je weiter die beiden Seiten auseinandertreten, desto mehr Platz wird frei für die populistischen Profis, die sich auf den von der "Mitte" gemähten Wiesen fröhlich zu tummeln beginnen. Und damit sind wir wieder bei Möllemann. Der nämlich versucht, das inzwischen bewährte Prinzip der europäischen "Protestparteien" für die deutschen Verhältnisse neu zu konfigurieren. Dazu gehört ein Tabuthema, das maximale mediale Aufmerksamkeit erzeugt und für eine Weile bindet und vereinheitlicht. Da kam der Fraktionswechsel des Abgeordneten Karsli (von den NRW-Grünen zur FDP) gerade recht. Nach den ungeschriebenen Regeln des Ethno-Spiels ist es nicht ungeschickt, Kritik an der israelischen Besatzungspolitik mit arabischer Stimme vorzutragen. In den Augen der deutschen Öffentlichkeit gewinnt sie mit dieser Art von "Betroffenheit" auch an Legitimität, insbesondere vor dem Hintergrund der öffentlich stets latenten Vorstellung, die Deutschen "dürften" Israels Politik nicht kritisieren. Die flankierenden Angriffe gegen die Symbolfigur Michel Friedman (von der das deutsche Publikum betroffen ist) und die im "linken" Neuen Deutschland vorgetragene Provokation, die europäischen Protestparteien repräsentierten eine Art von emanzipatorischem Aufbruch der Demokratie gegen die "politisch korrekt" vereinheitlichte Medienmacht, runden die Vorstellung ab. Das allgemeine "Populismus"-Geschrei, das dann ertönt, ist selbst Teil des Kalküls. Es zeigt, was zu beweisen war: die heuchlerische und verlogene Einheit der Mitte-Medien und der Mitte-PolitikerInnen. Denn natürlich weiß jeder, dass beide großen Parteien nach der Wahl keinen Augenblick zögern werden, mit der eben noch geächteten FDP aufs herzlichste zu koalieren, wenn sie nur stark genug ist. Was zu beweisen war.

Ob Möllemanns tollkühner Versuch gelungen ist, den Helden- und den Opferbonus der Mediendemokratie gleichzeitig einzustreichen, wird man erst am 22. September erfahren. Den Weg für solche Präsentationen hat die rot-grüne "Es gibt keine Alternative zu…"-Politik freigemacht. Die vermittelt dem Publikum zwar die unbequeme Wahrheit, dass es ohnehin keine Wahl hat, weil alle Entscheidungen längst unwiderruflich gefallen sind. Aber alle jüngst geouteten "Populisten" leben davon, dass ein wachsender Teil dieses Publikums das nicht mehr hören mag.

Nur Anfänger werden sich darüber wundern, dass ausgerechnet PISA, der für Deutschland niederschmetternde Befund einer vergleichenden europäischen Schulstudie, buchstäblich alle WahlkämpferInnen gleichzeitig auftauchen ließ. Wundern dürfen sich darüber nicht einmal die Insassen des öffentlichen Bildungswesens, die den parteienübergreifenden Furor am eigenen Leibe erfahren: die unfriedliche Koexistenz von allenthalben hochgestimmter Bildungsrhetorik und erbittertem Wettbewerb in der Frage, wer bei der Unterminierung des öffentlichen Schul- und Hochschulwesens und bei der Verwirtschaftlichung gesellschaftlichen Wissens rascher vorankommt. PISA gibt allen Akteuren die Gelegenheit zur werbewirksamen Verhaftung der üblichen Verdächtigen. Das sind z.B.: die Gesamtschulen, die Lehrerausbildung, die sprachlichen Defizite von Einwandererkindern etc. Die Opposition kritisiert das Versagen der Regierung in der Bildungspolitik und wartet - wegen Bayern und Württemberg - begierig auf die länderdifferenzierte Ergänzungsstudie. Der Kanzler macht Geld für Ganztagsschulen locker, das die Länder gar nicht haben wollen, weil sie ihre Kulturzuständigkeit bedroht sehen. Das christdemokratische Hessen führt einen obligatorischen Sprachtest für Ausländerkinder ein, die die Grundschule besuchen wollen. Im sozialdemokratischen Niedersachsen schwadroniert man von einer "Ausländerquote" in den Grundschulen. Ebenda macht Herr Gabriel den "Bildungskorporatismus" (sprich: die GEW) als Hauptfeind der deutschen Schulen dingfest. Und so fort. Nachdem auch der letzte Schulleiter verstanden hat, dass "mehr Autonomie" für die Schulen (und Hochschulen) im Klartext heisst, dass er sich um wachsende Teile des benötigten Budgets gefälligst selber kümmern soll, gibt PISA den Politikern unverhofft Gelegenheit, mit vielen bunten Vorschlägen von der Tatsache abzulenken, dass die Schienen überall in die gleiche Richtung führen: hin zur Kommodifizierung der Bildung.

Kurze Wege

Günstige Gelegenheiten für Wahlkämpfer bot auch der Bush-Besuch in Berlin. Dass man für law-and-order-Fanatiker, für die Freunde und Förderer der öffentlichen Friedhofsruhe, nichts zu bieten habe, ist das Trauma, gegen das der Innenminister seit vier Jahren ankämpft. Jetzt führt das einst studentenbewegte Trio Schröder/Schily/Fischer dem staunenden Publikum vor, wie kurz der Weg vom "Mehr Demokratie wagen" zur Parole "Zero Tolerance" sein kann: Die Polizei werde mit aller Härte….. (wie es weitergeht, weiß man). Die massive Enschüchterung der wenigen, die ihre demokratischen Rechte überhaupt noch wahrnehmen, macht natürlich sofort Schule bei unserer sozialistischen Opposition, die vor allem bei einem nicht erwischt werden möchte: beim Opposition machen. Und darum verschafft sie mit ihrer devoten Entschuldigung dem obersten Kriegsherrn unseres Globus noch eine Gelegenheit, sich weltoffen-demokratisch zu produzieren. Wofür die sozialistische Opposition sich entschuldigt hat? Zwei schlecht erzogene Wessies aus ihren Reihen haben im Parlament ein Transparent gegen den Krieg entrollt. Unerhört!

Wir wollen das Wahl-Schlachtfeld nicht verlassen, ohne zuvor bei den PolitologInnen hereinzuschauen. Vielleicht erfahren wir ja da Sachdienliches über die Frage eines jeden nachdenklichern Wahl-Watchers: What makes them tick? Aber da finden wir einen relativ müßigen Streit über die Frage, ob der Wahlkampf nun der Mythos, das Hochamt, die periodische Inszenierung des demokratie-konstitutiven Mythos unserer politischen Machtform sei - oder eben einfach nur deren leicht pointierte Normalität.1 Ob der Wahlkampf mit seinem Hang zu "Politainment" und Talkshow-Vorstellungen ein wesentliches Stabilitätsritual für die Demokratie - oder aber aus den nämlichen Gründen deren theatralischer Abgesang ist. Ob die Berichterstattung der Massenmedien die Trends selber machen oder nur die ohnehin vorhandenen Trends verstärken kann, darüber zanken die MassenkommunikatiosforscherInnen seit den klassischen Studien von Lazarsfeld aus dem Jahr 1944. Der war der Meinung, es seien die Meinungsführer und Stichwortgeber, die das System der politischen Kommunikation füttern, die es mit Stoff versorgen, der dann eifrig zirkuliert wird. Die Massenmedien selbst kämen nur als Amplifikatoren, als Resonanzverstärker in Betracht.2 Murray Edelman (1976), ein anderer Klassiker für das Gewerbe der periodisch inszenierten Demokratie, erzählt bereits seit einem Vierteljahrhundert, die Phase des Wahlkampfes sei geeignet, dem Bürger den Eindruck zu vermitteln, seine Sternstunde sei nunmehr gekommen, er müsse nun die "richtige" Entscheidung treffen, in diesem entscheidenden Moment hänge nun wirklich alles von ihm ab.3 Der Augenblick der Stimmabgabe legitimiert schließlich alles, was in den vier folgenden Jahren über die Bühne geht, in denen die WählerInnen dann zu sehen bekommen, was sie angerichtet haben. Und wer sich davon ein Bild machen möchte, der braucht nur zu vergleichen und fortzuschreiben, was im Wahlkampf 1998 versprochen und was in den vier folgenden Jahren dann tatsächlich gemacht worden ist. Mahlzeit!

Anmerkungen

1) Dörner, Andreas/Vogt, Ludgera (Hrsg.): Wahl-Kämpfe. Betrachtungen über ein demokratisches Ritual. Frankfurt/M. 2002

2) Lazarsfeld, Paul et al.: The People´s Choice. How the voter makes up his mind in a presidential campaign. New York/London 1944

3) Edelman, Murray: Politik als Ritual. Die symbolische Funktion staatlicher Institutionen und politischen Handelns. Frankfurt a.M./New York 1976


Prof. Dr. Clemens Knobloch ist Germanist mit dem Spezialgebiet Kommunikation und lehrt an der Siegener Universität

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