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»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.«

Klaus Holzkamp

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Demokratie praktizieren

15.08.2008: Auch in der Wirtschaft

  
 

Forum Wissenschaft 3/2008; Foto: Manfred Vollmer

Geld (allein) mache nicht glücklich, sagt ein altes Sprichwort. Aber auch reiche Volkswirtschaften wie die deutsche machen offenbar Menschen nicht glücklich. Zumal der Reichtum einer Volkswirtschaft an den meisten von ihnen vorbei zu einigen wenigen fließt und immer weniger auch nur halbwegs vom Entgelt ihrer Arbeit leben können - wenn sie eine haben. Über eine andere Dimension von Erfahrungen, hiesige und internationale, berichtet Gabriele Herbert.

Zu glücklichem Leben gehört offenbar mehr als materieller Wohlstand. Die Süddeutsche Zeitung berichtete Anfang Juli 2008 über die Studie "World Values Survey" der University of Michigan. Seit 1981 waren 350.000 Menschen aus 97 Ländern kontinuierlich über ihr Glück und ihre Zufriedenheit befragt worden. Das Ergebnis berichtet Studienleiter Ronald Inglehart: "Die Ergebnisse zeigen eindeutig, daß die glücklichsten Gesellschaften diejenigen sind, die den Menschen individuelle Entscheidungsfreiheit darüber lassen, wie sie ihr Leben gestalten". Im Durchschnitt seien zwar reiche Länder glücklicher als ärmere, aber noch deutlicher erhöhe Demokratie die Zufriedenheit einer Nation. Wie glücklich wären die Menschen erst, wenn Demokratie und Selbstbestimmung auch auf die Ökonomie ausgeweitet würden?

Es lohnt deshalb, einen Blick auf eine Entwicklung der 1930er Jahre in den USA zu werfen, bei der es konkret um eine bedürfnisgerechte Bereitstellung von Energie geht, mehr noch aber um Demokratie und Selbstbestimmung im Wirtschaftsleben. In dieser Zeit kochte und heizte der überwiegende Teil der US-amerikanischen Landbevölkerung mit Holz. Frauen und Kinder schleppten das Wasser vom farm- oder hauseigenen Brunnen zum Kochen in die Küche. Wäsche schrubbten sie auf dem Waschbrett, und abendliche Lektüre fand im Licht der Kerosinlampen statt. Weil die Versorgung der amerikanischen Weiten der privaten Energiewirtschaft nicht lohnend erschien, war nur eine von zehn Farmen an ein Stromnetz angeschlossen. In Folge des von der Regierung Roosevelt verabschiedeten Rural Electrification Act entstanden seit 1935 Dutzende lokal und regional organisierter Elektrizitätsgenossenschaften. Diese Kooperativen bauten eine flächendeckende Versorgung mit Strom auch entlegener Farmen und Siedlungen aus. Sie errichteten Strommasten und spannten Überlandleitungen über mehre -zig oder hunderte von Meilen. Es gibt heute ca. 1.000 Elektrizitätsgenossenschaften, die Strom an 31 Millionen Menschen in Amerika liefern.

Genossenschaften sind ursprünglich immer aus Not entstanden, Selbsthilfe steht am Beginn fast jeder Genossenschaft. Aber nicht nur dieser Aspekt ist typisch. Wie fast alle Genossenschaften, die die Phase ihrer "ursprünglichen Akkumulation" überwunden haben und erfolgreich wirtschaften, fingen auch die Genossenschaftsmitglieder dieser Elektrizitäts-Kooperativen bald an, über die Grenzen unmittelbarer Bedürfnisse hinauszusehen. Zwar war Strombewegung ursprünglich nicht von ökologischen Erwägungen beflügelt, doch der aus der US-amerikanischen Energiegenossenschaftsbewegung hervorgegangene Dachverband NRECA legte 1962 ein energiepolitisches Entwicklungshilfeprogramm auf. Derzeit ist er insbesondere in der Energiewirtschaft Bangla Deshs engagiert und fördert dort als US-amerikanischer Partner wiederum Genossenschaften im Rahmen der Hilfe zur Selbsthilfe. Jedes Jahr werden 390.000 neue Stromanschlüsse von den dortigen Kooperativen bereitgestellt.

Auch in Deutschland ist der Schritt von der Selbsthilfe zur - auch grenzüberschreitenden - Solidarität häufig. Unter vielen anderen Beispielen wäre hier z.B. die Dachorganisation von Wohnungsbaugenossenschaften und gemeinnützigen Baugesellschaften DESWOS zu erwähnen: Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen e.V1. Sie baut - um nur wenige der zahllosen Projekte zu nennen - zum Beispiel in Nicaragua in Partnerschaft mit lokalen Kooperativen erdbebensichere Häuser und ermöglicht gleichzeitig den mitarbeitenden Menschen eine Lehre im Bauhandwerk, und zwar mit Hilfe kreditgenossenschaftlicher Gelder. Oder sie baut das "Genossenschaftliche Bauprogramm für alleinerziehende Frauen in Arusha/Tansania" auf. An solche Erfahrungen lässt sich anknüpfen, wenn ein ökonomisches Konzept gesucht wird, das der neoliberalen Globalisierung entgegengestellt werden kann.

Richtiges Leben im falschen

Es gilt, die Ansatzpunkte zu suchen, die vielen vagen Ansprüchen an eine alternative Ökonomie ein erstes, sicheres Fundament geben können. Dieses Fundament sollte sowohl ein Minimum an Gemeinsamkeit in der begrifflichen Auseinandersetzung um ein ökonomisches Konzept bieten als auch zeigen, dass es verwirklichbar ist.

Grundlegende Elemente, die eine solidarische Ökonomie prägen können, sind in der Genossenschaftsbewegung weltweit bereits vorhanden. Zu Zeiten der Globalisierung gibt es bereits die ebenfalls globalen Strukturen, die versuchen, solidarisches Wirtschaften dauerhaft weltweit zu vernetzen, zu unterstützen und voranzutreiben. Die International Co-operative Association (ICA) ist die größte NGO der Welt. Im Jahre 2003 verabschiedete sie gemeinsam mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ihre Empfehlungen2 an die Regierungen der Welt. Sie fordern, die Gesetzeslagen und Förderrichtlinien für Genossenschaften zu überarbeiten und die positive Rolle, die Genossenschaften bereits spielen, anzuerkennen und weiter zu ermöglichen.

Diese Empfehlungen sind durchaus wahrgenommen worden: Die Regierungen der Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, solche Empfehlungen ihrer Öffentlichkeit bekannt zu machen, und sie fanden Eingang in das neue Europäische Genossenschaftsgesetz3 und das neue Genossenschaftsgesetz der Bundesrepublik4. Beide sollen die Gründung und Führung von Genossenschaften, besonders von Produktionsgenossenschaften, in Zukunft erheblich erleichtern. Allerdings haben europäische Unternehmerverbände schon Eingaben bei der Europäischen Union wegen einer angeblichen Bevorteilung der europäischen Kooperativen und Genossenschaften getätigt5. Eine ebenfalls EU-weite Bewegung zur Verteidigung des Genossenschaftswesens: "hands-off our co-operatives" wird vom deutschen alternativen und traditionellen Genossenschaftssektor leider kaum zur Kenntnis genommen.

Allerdings bedeutet dies keineswegs, dass Solidarität im genossenschaftlichen Bereich gleichsam von selbst entstünde. Solidarisch sind die AkteurInnen zunächst nur als gemeinsame Mitglieder einer Genossenschaft. Eben das ist der wichtigste Zweck aller Genossenschaften: ihre Mitglieder zu fördern.6

Viele Genossenschaften sind als demokratische Organisationen zwar "steril" geworden. Aber nach wie vor bieten sie ein Feld, das politisches Handeln im Alltagsleben ermöglicht, etwa indem man versucht, möglichst viele Alltagsbedürfnisse auf genossenschaftliche Weise zu befriedigen, z.B. Wohnen, Einkaufen (auch Fair Trade Produkte stammen meist aus Kooperativen), Reisen, Bankgeschäfte u.a.; und sich als Mitglied in der Genossenschaft selbst engagiert, z.B. die Kontrolle in den Mitgliederversammlungen wahrnimmt. Man kann bereits bestehende, traditionelle Genossenschaften wieder zu beleben versuchen7 z.B. durch Gruppeneintritt in eine Volksbank, Ausüben der Kontrolle durch die Mitglieder, Verlangen nach neuen Konzepten und deren Mit-Entwicklung anstelle der Gründung neuer Banken. (Wie viele lokale Volksbanken hätten demokratisiert werden können mit dem Engagement und Geld, das in die Gründung und jahrelange Aufrechterhaltung der Ökobank gesteckt wurde?) Und um wieder auf die gerade jetzt aktuelle Energiewirtschaft zu kommen: Auch Ökostrom kann man überall in Deutschland genossenschaftlich beziehen.

Regionales und Arbeitsmarkt

Produktionsgenossenschaften, selbstverwaltete Betriebe und ihre Finanz-, Dienstleistungs- und Dachorganisationen binden das einmal erwirtschaftete Kapital an die Arbeitsplätze und zwingen es damit, sich in der Region niederzulassen, in der sie tätig sind. Dieses Prinzip wirkt unabhängig davon, ob es sich um kleine, isolierte "co-ops" in Nordirland, Indien oder Afrika, um große, regional gebundene genossenschaftliche Systeme wie im baskischen Mondragón oder gar um das offizielle System eines ganzen Staates handelt wie das ehemalige Jugoslawien, das von 1954 bis zu seiner Zerstörung in den 1990er Jahren ein System der Selbstverwaltung in Verfassung und Praxis in vielfältiger Weise zu verwirklichen suchte.8

Das Kapital in genossenschaftlicher Hand verliert eine seiner wichtigsten Eigenschaften im Kapitalismus: seine Mobilität. Dies ist nicht Folge einer bewussten politischen Entscheidung der Akteure, sondern setzt sich wie "von unsichtbarer Hand" geleitet durch. In der Aktiengesellschaft erlaubt die Stückelung des Kapitals in viele Aktien deren BesitzerInnen, ohne Übernahme von Verantwortung für die Folgen einer Investition nur den Profit aus dem Einsatz dieses Kapitals zu ziehen; Zweck des Kapitaleinsatzes ist nicht die Produktion eines Gutes, das auf dem Markt nachgefragt wird, sondern der kurzfristige Profit. In der kooperativen Wirtschaft dagegen wird langfristig gedacht und investiert, da die eigenen Arbeitsplätze und damit FreundInnen, ganze Familien, alle Genossenschaftsmitglieder davon abhängen.

Das Experiment der Selbstverwaltung, egal in welcher Größenordnung, ist immer auch der Versuch, das Primat der Politik, der gesellschaftlichen Entwicklung über das der Ökonomie durchzusetzen; es ist der Versuch, gegen die "unsichtbare Hand des Marktes" Geschichte (zumindest die eigene) mit Bewusstsein zu machen, also - in welcher Form und in welchem Ausmaß auch immer - zu planen. Planung setzt jedoch voraus, dass man Ziele hat und anstrebt. Selbstverwaltete Betriebe und Genossenschaften haben andere Ziele als traditionelle Unternehmen; sie sehen sie nicht in irgendwelchen Ableitungen vom Prinzip der Profitmaximierung wie der Eingliederung in den Weltmarkt, der Erhöhung des Exports, der Rentabilität usw., sondern streben als Organisationen der Selbsthilfe danach, das Kapital zur Herstellung oder Bereitstellung von gebrauchswertorientierten Produkten in humaner Arbeitsweise zu verwenden. Damit wird das einmal erwirtschaftete Kapital dem traditionellen Kapitalmarkt entzogen und sichert die Arbeitsplätze langfristig. Die Arbeit bindet das Kapital an die Region und fördert so die Regionalentwicklung. "Labour hires Capital": die Arbeit macht sich das Kapital zu Diensten. In der genossenschaftlichen Wirtschaftsordnung gibt es keinen globalen Markt für Arbeitskräfte. Das Kapital kann nicht Arbeitskräfte des einen Landes oder einer Region gegen die eines anderen ausspielen. Die Arbeitskraft ist keine Ware mehr.

Karl Polanyi beschrieb 1944 in seinem Hauptwerk "The Great Transformation" die Affinität der Ideologie des sich selbst regulierenden Marktes zu totalitären politischen Herrschaftsformen.9 Der Kern der Kritik Polanyis ist, dass die "Utopie" des sich selbst regulierenden Marktes Arbeit und Boden als Ware marktförmig zu vermitteln sucht. Diese beiden Produktionsfaktoren können jedoch von Natur aus keine Waren sein, schon deshalb - neben philosophischen und ökonomisch-theoretischen Gründen -, weil sie nicht unbegrenzt mobil sind. Polanyi nennt sie "fiktive Waren". Sie sind unfähig, als Ware zu fungieren. In der Geschichte wurde immer wieder versucht, die Integration der Ökonomie durch den Markt auch auf diese fiktiven Waren zu übertragen; meist mit autoritären Mitteln und Zügen ins Totalitäre - durch den Staat. Die bekanntesten Beispiele sind hier Chile und das thatcheristische Großbritannien.

Innerhalb von Genossenschaftsstrukturen ist der Arbeitsmarkt praktisch abgeschafft. Da die in den Genossenschaften oder ihren Dachorganisationen Beschäftigten selbst über Neuinvestitionen entscheiden, finden sich in der Regel Lösungen für Personen, die wegfallende Arbeitsplätze eingenommen hatten. Die Reinvestitionsrate in Kooperativen ist sehr hoch, und die Investitionen sind sehr langfristig angelegt, da sie direkt mit den Beschäftigungsinteressen der Genossenschaftsmitglieder verkoppelt sind.

Perspektivenreich

Diese theoretischen Überlegungen können anhand jedes kooperativen Dachverbands in der Welt verifiziert werden. Selbst wo rationalisiert, modernisiert und fusioniert wird, was im kooperativen Bereich ebenso häufig ist wie in der "normalen" Wirtschaft, werden Arbeitsplätze erhalten bzw. neue geschaffen. Seit Beginn der 80er Jahre ist die Zahl der Arbeitsplätze in den meisten genossenschaftlichen Systemen gestiegen, zumindest gleich geblieben.10 Arbeitsplatzabbau kommt fast nur als Abgang durch Rente oder Frühverrentung vor.

Politisches Handeln in Zeiten der Globalisierung könnte also für Linke darin bestehen, genossenschaftliche Sektoren zu stützen. Das heißt konkret, alte traditionelle Genossenschaftsstrukuren als demokratische Organisationen wahrzunehmen, sie wieder zu beleben und darauf hinzuwirken, dass neue Unterstützungs- und Dachorganisationen geschaffen werden; dafür zu kämpfen, dass die Gesetzgebung Genossenschaften nicht diskriminiert - wie es immer noch z.B. im Steuerrecht der Fall ist -, ja sogar dafür, dass die Gesetzgebung die Genossenschaften positiv diskriminiert. So müssen z.B. in Connecticut/USA Kooperativen bei gleichwertigen Angeboten auf staatliche Ausschreibungen bevorzugt werden, da sie eine ganze Reihe zusätzlicher sozialer Funktionen ausüben. In diesem Sinne sollten Parteien auf eine Gesetzgebung drängen, die die Entwicklung von Genossenschaften zumindest nicht aktiv behindert, wie das auf geradezu ungeheuerliche Weise beim Privatisierungsprozess nach der Wende in der ehemaligen DDR der Fall war.

Auch die Gewerkschaften könnten sich das Modell der CGIL und LEGA in Italien ansehen und damit die Möglichkeit anerkennen, dass diese beiden Zweige der Arbeiterbewegung sich durchaus nicht spinnefeind sein müssen und ihre jeweilige Rolle - sich gegenseitig unterstützend - erfolgreich wahrnehmen können. Wenn man bei der Forderung nach gerechterer Verteilung innerhalb des Kapitalismus stehen bleibt, also im Rahmen von Gewerkschafts- und Wohlfahrtsforderungen, bleibt die prinzipiell undemokratische Struktur der (Welt-)Wirtschaft und damit die Herrschaft des Profitprinzips unberührt. So könnte das Prinzip der genossenschaftlichen Organisationsform, die Alltagsbedürfnisse normaler Bürgerinnen und Bürger auf demokratischeWeise zu organisieren, dem Abbau des Sozialstaats und der Unterordnung aller Bedürfnisse unter einen nur profitorientierten Markt entgegengestellt werden.

Anmerkungen

1) DESWOS, Jahresbericht 2005, Köln, www.deswos.de/downloads/Jahresbericht-2005.pdf

2) ILO Recommendation 193/2003, www.ilo.org/public/english/standards/relm/ilc/ilc90/pdf/rec-193.pdf

3) Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts (EuroGenEinfG) vom 14.08.2006, BGBl. I S.1911, gültig seit 18.08.2006

4) Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Genossenschaftsgesetz - GenG), neugefasst durch Bek. v. 16.10.2006. BGBl I 2230; zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 3.9.2007 I 2178 (bundesrecht.juris.de/bundesrecht/geng/gesamt.pdf)

5) Vgl. den Gegenaufruf europäischer Kooperativen an die Europäische Kommission unter www.coopseurope.coop/spip. php?article590

6) Und doch gibt es bisher kaum eine Genossenschaft, die nicht wenigstens irgendwo in der Welt ein Hilfsprojekt unterstützt und/oder in der Region keine kulturellen Ereignisse sponsert.

7) In Großbritannien vereinten sich Anfang der 1990er Jahre die traditionellen Konsumgenossenschaften (CWS) mit dem alternativen Produktionsgenossenschaftssektor (ICOM) unter einem Dachverband (CU-Cooperative Union) und agieren seither deutlich erfolgreicher. Siehe auch Herbert, Gabriele (2006): Die "unsichtbare Hand" in der Selbstverwaltung, in: Altvater, Elmar/Sekler, Nicola (Hg.), Solidarische Ökonomie. Reader des Wissenschaftlichen Beirats von Attac, Hamburg, VSA-Vlg., S.22-31

8) Herbert, Gabriele (1982): Das Einfache, das schwer zu machen ist. Ein Beispiel für die Probleme von Übergangsgesellschaften. Verlag Neue Kritik, Frankfurt/M. Herbert, Gabriele (1987): Rationalisierung und Arbeitslosigkeit in der jugoslawischen Selbstverwaltung. Universität Bremen, Arbeitspapiere des Forschungsschwerpunkts "Reproduktionsrisiken, soziale Bewegungen und Sozialpolitik", Nr. 59

9) Polanyi, Karl (1978): The Great Transformation: The political and economic origins of our time. (Boston: Beacon Press 2001)

10) Siehe z.B. die Entwicklung des britischen Produktivgenossenschaftsektors seit den 1980er Jahren. Die Mondragón-Gruppe restrukturierte sich in den 1980er Jahren. Damals hatte sie ca. 20.000 Genossenschaftsmitglieder; heute sind es um die 60.000. Mondragón hatte 1956 mit 5 Arbeitern angefangen.


Dr. phil Gabriele Herbert ist European Coordinator des International Institute for Selfmanagement in Frankfurt/Main. Sie arbeitet zu den Schwerpunkten Arbeiterselbstverwaltung, Genossenschaften, Jugoslawien und Krieg in Jugoslawien.

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