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Rechtspopulismus als Bürgerbewegung?

29.07.2011: Zur Politik der modernisierten extremen Rechten

  
 

Forum Wissenschaft 2/2011

Im rechten politischen Lager sind europaweit neue Formierungsprozesse zu verzeichnen. Im Zentrum dabei stehen ›Islamkritik‹, die Selbstinszenierung als ›Bürgerbewegung‹ und die angebliche Berufung auf eine ›direkte Demokratie‹. Alexander Häusler analysiert die Ansätze der rechtspopulistisch modernisierten extremen Rechten.

Die Kulturalisierung des Sozialen ist ein zentrales Merkmal aktueller rechtspopulistischer Propaganda. Die Sarrazin-Debatte verdeutlicht die Sogwirkung des rechtspopulistischen Wutbürgertums. Dabei gilt der antimuslimische Rechtspopulismus als herausragender politischer Erfolgsschlager. Im Westen Europas hat die extreme Rechte seit einigen Jahren einen propagandistischen Transformationsprozess durchlaufen und tritt mehrheitlich mit kulturreligiös verklausulierten rassistischen Ressentiments in Erscheinung. Mit bestimmten rechtskonservativen Parteien und Bewegungen eint sie eine rechtspopulistische Inszenierungsform, die das Feindbild Muslime als zentrale inhaltliche Klammer rassistischer Kampagnen aufweist. Spätestens seit der Sarrazin-Debatte wird auch hierzulande die Frage um den Platz einer neuen Rechtsaußenpartei heiß diskutiert. Dabei kommt es oftmals zu Vermengungen der Begriffe des Rechtspopulismus und des Rechtsextremismus.

Da real sowohl rechtskonservative wie auch extrem rechte Parteien und Bewegungen rechtspopulistische Stilmittel aufweisen, fällt eine trennscharfe Differenzierung auf den ersten Blick nicht so leicht: populistisch statt extremistisch? Zum besseren analytischen Verständnis können hierbei die Abkehr vom unscharfen Begriff des Extremismus und die Hinwendung zu den inhaltlichen Maßgaben rechter Ideologie und deren Parameter, Spannbreite und öffentliche Artikulationsformen hilfreich sein. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich der Begriff des Rechtspopulismus als Kennzeichnung für eine spezielle Form politischer Rhetorik im rechten Spektrum eingebürgert. Kennzeichnend hierfür ist zunächst ein spezifischer Politikstil, den ich anhand folgender Merkmale kennzeichnen möchte (siehe Tabelle 1).

Zwar finden sich ähnliche Merkmale auch in der Propaganda des klassischen Neofaschismus wider, allerdings können deutliche Trennungsmerkmale zwischen der traditionellen neofaschistischen Rechten und der rechtspopulistisch modernisierten extremen Rechten aufgezeigt werden. Als zentral erachte ich hierzu das taktische Verhältnis der modernisierten extremen Rechten zu den Partizipationsmöglichkeiten in parlamentarischen Demokratien und ihre Inszenierung als ›wahre Demokraten‹. Der Faschismus als ursprüngliche "antimaterialistische Revision des Marxismus" (Zeev Sternhell) propagierte anstelle des Klassenkampfes die ›völkische Revolution‹ und seine neofaschistischen Nachahmer inszenieren sich in Anlehnung daran als völkisch-nationale Fundamentalopposition gegen Demokratie und Universalität von Menschen- und Bürgerrechten. Die modernisierten Rechtsaußenparteien in Europa hingegen ziehen ihre Erfolgsmöglichkeiten aus der taktischen Hinwendung zur Demokratie als Sprungbrett zu deren machtpolitischen Revision. Zur stichwortartigen Kennzeichnung möchte ich die folgenden Unterscheidungsmerkmale herausstellen (siehe Tabelle 2).

Politische Achse des Rechtspopulismus

In Europa waren es zunächst neoliberalistisch orientierte Rechtsparteien in den skandinavischen Ländern, die mit nationalpopulistischen Kampagnen gegen Steuern und den europäischen Formierungsprozess erste Wahlerfolge erzielten und den Startschuss für das Aufkommen des Rechtspopulismus gaben. Bei Parteien wie der norwegischen ALP (Anders Langes Partei für eine starke Senkung von Steuern, Abgaben und staatlichen Interventionen) paarte sich der Neoliberalismus mit Rassismus und Protofaschismus. Die heutige norwegische Fortschrittspartei FrP als Nachfolgerin der ALP verdeutlicht den Transformationsprozess extrem rechter Parteien mit rechtspopulistischen Merkmalen hin zum kulturrassistischen Rechtspopulismus, der auf die politische Mitte zielt. Konjunktur erfuhr der Begriff des Rechtspopulismus auf der europäischen Ebene dann durch die Inszenierungen des verstorbenen österreichischen Rechtsaußenpolitikers Jörg Haider. Dessen Nachfolger Heinz-Christian Strache festigte den Stand der FPÖ im österreichischen Parteiengefüge. Nach dem Mord an dem niederländischen Rechtspopulisten Pim Fortuyn sorgte der Muslimhasser Geert Wilders mit seiner Ein-Mann-Partei PVV für ein politisches Erdbeben im ehemaligen Vorzeigeland des Multikulturalismus.

Rechtspopulistische Inszenierungsformen reichen vom traditionell extrem rechten Parteienspektrum über die modernisierte extreme Rechte bis hinein in das Spektrum nationalkonservativer und wirtschaftsliberalkonservativer Rechtsparteien. So weist etwa der französische Front National als traditionell extrem rechte Partei spätestens seit der Stabsübergabe vom Vater an die Tochter mit Marine le Pen an der Parteispitze einen nahezu deckungsgleichen rechtspopulistischen Kampagnenstil auf wie etwa die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die mit ihrer erfolgreichen Anti-Minarett-Kampagne zum Vorbild für die Rechtsaußenparteien in Europa wurde. Die heutige Futoro e Libertà per l'Italia (FLI) ist ein nationalkonservatives Produkt eines langen Verpuppungsprozesses vom politischen Rand des italienischen Neofaschismus hinein in das politische Machtzentrum in rechtspopulistischer Allianz. Parteien wie die PVV oder die Dänische Volkspartei hingegen zeichnen sich zwar einerseits gleichermaßen durch massive kulturrassistische Kampagnen aus, haben ihren politischen Ursprung allerdings nicht im angestammten Spektrum des traditionell extrem rechten Parteiengefüges. Daraus lässt sich ein politisch heterogenes Netz von Rechtsaußenparteien mit rechtspopulistischen Merkmalen erkennen, das ich exemplarisch anhand folgender Achse verdeutlichen will (siehe Tabelle 3).

Deutsche Importversuche

Seit dem Aufkommen der Schill-Partei erlangte der Begriff auch für die Kennzeichnung spezifischer bundesdeutscher Rechtsaußen-Parteien an Bedeutung. Für Parteien der extremen Rechten in Deutschland wie der PRO-Bewegung dient die rechtspopulistische Anrufung ›des Volkes‹ der Einbindung neuer Zielgruppen jenseits des offen rechten Randes, um im Zeichen der Krise politischer Repräsentation neue politische Lücken strategisch besetzen zu können. Anhand der Rechtsaußenformation PRO Köln/NRW soll folgend das Verhältnis von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus näher bestimmt und begrifflich eingeordnet werden.

Die Bürgerbewegung pro Köln (PRO Köln) entstammt dem Lager der extremen Rechten. Die Vereinsgründung dieser selbsternannten ›Bürgerbewegung‹ erfolgte quasi als Parallelstruktur der Republikaner-Abspaltung Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH). Mit den zusätzlichen Gründungen der Bürgerinitiative pro Deutschland (PRO D) wie der Bürgerinitiative pro NRW (PRO NRW) sind zwei Versuche mit der offenkundigen Intention gestartet worden, dieses Modell einer Wahlpartei der extremen Rechten im Gewand einer Bürgerbewegung landes- und bundesweit zu exportieren. Bei dem Versuch, sich populistisch als scheinbar kommunale Interessensvertretung bürgerschaftlicher Anliegen zu verkaufen, spielt die durchaus geschickt gewählte Namensgebung eine nicht unerhebliche Rolle: Denn im Gegensatz zu bekannten extrem rechten Parteien wie etwa der NPD ist bei dieser noch weitgehend unbekannten Gruppierung hinsichtlich ihres Namens nicht auf den ersten Blick erkennbar, dass es sich hierbei um eine Wahlpartei der extremen Rechten handelt. Dies ist für die Strategie dieser Gruppierung von immenser Bedeutung, da das Sammeln von Unterschriften einen wichtigen Stellenwert in deren politischer Methodik einnimmt. Die Eigenbezeichnung als ›pro‹ in Verbindung mit einem Stadt- oder Landesnamen suggeriert zudem, dass diese Rechtsaußen-Partei für kommunale oder Landesbelange eintritt.

Mit einem solchen Markenzeichen haben auch andere Parteien mit rechtspopulistischer Ausrichtung temporär Wahlerfolge erzielen können. So trat unter dem Kürzel PRO auch die Partei rechtsstaatliche Offensive in Hamburg auf Landesebene in Erscheinung, die sich am 13.03.2000 auf Initiative des Amtsrichters Ronald Schill gegründet hatte.

Ähnlich verhielt es sich bei weiteren rechtspopulistischen Nachfolgegruppierungen der Schill-Partei, wie der zwischen den Jahren 2003 bis 2005 existenten Pro-Bürger-Partei (PBP), der bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004 der Einzug in fünf Rathäuser gelang.

Inszenierung als Bürgerbewegung

Auch die Eigenbezeichnung von PRO Köln/NRW als ›Bürgerbewegung‹ hat Tradition in der Namensgebung extrem rechter Gruppierungen. So erprobten schon in den 1970er Jahren Strategen der so genannten Neuen Rechten mit Vereinsgründungen wie etwa der Bürgerinitiative Demokratie und Identität die Unterwanderung der aufkommenden neuen sozialen Bewegungen. Dabei wurde versucht, an kulturelle Muster der Ökologie- und Friedensbewegung anzuknüpfen und diese zu infiltrieren. Zudem wurde von Rechtsaußen damit experimentiert, Bürgerinitiativen mit rassistischer Ausrichtung zu entfalten und diese in Wählerinitiativen zu überführen. So entstand beispielsweise im Jahr 1980 aus dem Umfeld der NPD in Nordrhein-Westfalen eine Wählerliste mit der Bezeichnung Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA). In rassistischer Stoßrichtung versuchte diese Liste, ein Volksbegehren zur Einführung getrennter Schulklassen von Deutschen und Ausländern einzuleiten, was von der damaligen Landesregierung als unzulässig abgelehnt wurde. Unter gleicher und auch ähnlicher Namensbezeichnung traten in den folgenden Jahren auch in weiteren Bundesländern extrem rechte Vereinigungen zur Wahl an. Während bei der BIA in der Namensgebung für den Betrachter noch ein Bezug zu rassistischen Positionen erkennbar ist, ist das bei Eigenbezeichnungen anderer sich bürgerschaftlich gebender Rechtsaußen-Parteien nicht mehr ersichtlich. Dabei haben solche wiederkehrend in Konkurrenz zueinander tretende ›Bürgerbewegungen‹ und ›Bürgerparteien‹ rechtspopulistischer Machart oftmals den gleichen politischen Ursprung. So entstanden beispielsweise im Rat der Stadt Köln nach dem Einzug der Republikaner im Jahr 1989 als deren Abspaltungen die Fraktion Die Bürger und die DLVH, in der Pro Köln wiederum ihren organisatorischen Ursprung hat.

Die ›PRO-Bewegung‹ versucht, sich die Parteistrukturen der politisch in die Bedeutungslosigkeit abrutschenden Republikaner (REP) einzuverleiben und weist zudem ehemalige Parteifunktionäre der NPD und der DVU in ihren Reihen auf. Zentrales Merkmal ihrer rechtspopulistischen Inszenierungen ist ein kampagnenorientierter antiislamischer Kulturrassismus. Politische Unterstützung erhält sie von der FPÖ und dem Vlaams Belang.

Während PRO (PRO Köln / PRO NRW / PRO Berlin / PRO Deutschland) als Sammlungsbewegung der extrem rechten Parteienlandschaft auftritt, hat sich in Berlin eine rechtskonservative Vereinigung mit ähnlichem Feindbild formiert: Die Freiheit, die mit der gleichen propagandistischen Methodik des Muslim-Bashings in Konkurrenz zur PRO-Bewegung tritt. Die Sarrazin-Debatte hat die Wirkungsmächtigkeit solcher Kampagnen gezeigt, die weit über den rechten Rand hinaus Zustimmung erzeugen. Freiheits-Parteiführer René Stadtkewitz trat aus der CDU nach Konflikten um seine Einladung des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nach Berlin aus und gründete die neue Partei im Oktober letzten Jahres, die nun in Konkurrenz zu PRO Berlin im Herbst dieses Jahres zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus antritt. Für mehr ›deutsche Leitkultur‹ und Abkehr vom ›Schuldkult‹ - mit solchen Parolen wird der CDU-Stahlhelm-Flügel ebenso wie eine Rechtsaußen-Wählerschar inhaltlich bedient. Mit der Schweizerischen Volkspartei (SVP) will Die Freiheit ebenfalls den politischen Austausch festigen.

Zwar unterscheiden sich Die Freiheit und PRO hinsichtlich ihrer politischen Herkunft - im Hinblick auf ihr zentrales Feindbild stellen sie jedoch nur zwei leicht voneinander differierende Ausdrucksformen dar.

Rassismus-Chiffre ›Islam-Kritik‹

Die so genannte Islam-Kritik dient der modernisierten extremen Rechten in Europa zur wirksamen Immunisierung gegenüber Kritik am Rassismus. Denn die rechte ›Islam-Kritik‹ ist nicht durch legitime - und notwendige - Auseinandersetzung mit Demokratie- und Emanzipationsfeindlichkeit sowie mit religiösem Fundamentalismus gekennzeichnet, sondern durch rassistische und ressentimentgeladene kollektive Abwertung von Muslimen. Durch die Gleichsetzung von Religions-, Zuwanderungs- und Politikfragen wird der Rassismus kulturreligiös umformt, um das eigentliche Feindbild Einwanderungsgesellschaft propagandistisch wirksamer zu unterfüttern. Diese Form des Rechtspopulismus einigt die heterogene Achse der Rechtsaußenparteien in Europa, die vom klassischen Neofaschismus bis hinein in die konservative Rechte reicht.

Anknüpfend an verbreitete Vorurteile gegen muslimische Zugewanderte haben viele Rechtsaußenparteien in Europa ihre Mobilisierungsagenden modernisiert und bedienen sich des Kampagnenthemas Antiislamismus. Speziell mit Kampagnen gegen Moscheebauten instrumentalisiert die extreme Rechte damit propagandistisch ein Thema, das symbolträchtig für die Kulturalisierung sozialer und politischer Problemlagen steht. War früher in diesen Kreisen die platte Parole ›Ausländer raus!‹ Ausdruck ihres dumpfen Rassismus, so versteckt sich dieser aktuell oftmals hinter populistischen Parolen zur Verteidigung von nationaler Leitkultur und christlichem Abendland, besonders jedoch gegen Islamisierung und Moscheebau. Damit kanalisiert die extreme Rechte die vorherrschende emotionalisierte Auseinandersetzung um Islam und Integration nach Rechtsaußen.

Merkmal hierfür ist eine medienorientierte politische Inszenierungsstrategie, die auf Eskalation und Diskursverschiebung ausgerichtet ist. Diese politische Eskalationsstrategie möchte ich anhand folgender Merkmale verdeutlichen (siehe Tabelle 4)

Extremismus - Populismus - Religionskritik?

Trotz des medialen Hypes um das Gespenst einer neuen Rechtspartei bleibt festzuhalten, dass hierzulande im Gegensatz zu vielen europäischen Nachbarländern bislang noch keine Rechtsaußenvereinigung die mehrheitsfähigen muslimfeindlichen Stimmungen mit nennenswerten Wahlerfolgen hat abschöpfen können. Der antiislamische Rechtspopulismus baut auf dem nationalistisch hergeleiteten Dualismus eines ethnisierten ›Wir‹ und ›Die Fremden‹ auf und kulturalisiert diesen Dualismus zu dem Feindbild der ›Fremdreligion Islam‹. Eine solche Konstruktion von Fremdheit bedient sich im Sinne einer Schuldumkehr der Defizite staatlicher Integrationspolitik und struktureller Benachteiligung von Zugewanderten.

In der politischen Praxis stellen die als Rechtspopulisten bezeichneten Parteien und Bewegungen in Europa trotz unterschiedlicher Ansätze mehrheitlich keine Abkehr von der extremen Rechten dar, sondern vielmehr eine dem politischen Zeitgeist konforme Ausprägung zu ihr. Das zentrale politische Problem zeigt sich in einer Ethnisierung sozialer Problemlagen, die mit einer Kulturalisierung der Politik korrespondiert, die nicht mehr auf materielle Interessen zurückgeführt, sondern auf die EURung kollektiver Identitäten reduziert wird, was zu einer Entpolitisierung gesellschaftlicher Konflikte beiträgt. Deshalb gehen die größten Gefahren hierzulande nicht von einem braunen Schreckgespenst, sondern von einer politischen Manifestierung eines mehrheitsfähigen antimuslimischen Rassismus aus. Die gängigen Unterscheidungen zwischen verurteilenswertem Extremismus, gefährlichem Rechtspopulismus und einer angeblich legitimen Religionskritik zielen am Kern des Muslim-Bashing vorbei: Denn nicht die Religion, sondern die Muslime als Kollektivfeindbild stehen dort am Pranger. Der antimuslimische Rechtspopulismus und seine Hassprediger reichen vom profanen Neofaschismus bis hin zum politisch etablierten konservativen Block. Deshalb muss die Normalisierung des Rassismus in das Zentrum der Kritik gerückt werden, um der Neuformierung des rechten Blocks wirksam entgegentreten zu können.



Alexander Häusler ist Sozialwissenschaftler und Rechtsextremismusforscher. Er ist Mitarbeiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus / Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf.

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