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»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.«

Klaus Holzkamp

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Der Privatisierung sozialer Errungenschaften Widerstand entgegensetzen

30.06.2003: Gemeinsame Presseerklärung des Arbeitslosenverband Deutschland, der BAG der Sozialhilfeinitiativen, des BdWi, der Europäischen Märsche gegen Erwerbslosigkeit und des Labournet Germany

Wir sehen uns derzeit einem parteiübergreifenden Angriff auf die sozialen Rechte von Lohnabhängigen und breiten Bevölkerungsschichten ausgesetzt. Gleich, ob es sich um Erwerbslose und SozialhilfebezieherInnen, Erwerbstätige, Rentner, Kranke, Studierende oder Auszubildende handelt.

Die Agenda 2010 zerstört die sozialen Absicherungen. Kosten für soziale Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit und Alter sowie für die Bildung werden auf den Einzelnen abgewälzt. Nur die Beschäftigungsfähigkeit zählt. Sozial schwach sein, heißt, nicht verwertbar zu sein und künftig (fast) nichts zu kriegen. Allein der Wegfall der Arbeitslosenhilfe trifft vor allem Erwerbslose mit Kindern. Zirka 500.000 Kinder geraten zusätzlich in Sozialhilfe. Soziale Sicherung abbauen, heißt Lohnkosten senken zugunsten der Profite. Dem setzen wir Widerstand entgegen!

Damit Europa im Standortwettbewerb siegt, sollen die Stabilitätskriterien der europäischen Zentralbank um jeden Preis eingehalten werden. Zur Erhaltung der Stabilität des Euro und zur Erhöhung der Profite ist jedes Opfer recht: Arbeitslosenhilfe, Krankengeld, Hilfe zum Lebensunterhalt. Und alle Bürger müssen mehr zahlen: bei Studiengebühren, Medikamenten, Rentensteuer, Lehrgeld.

Obwohl Deutschland bereits Dumpingweltmeister bei den Lohnstückkosten ist, wird der Kündigungsschutz aufgeweicht, Gratisarbeit bei PSA und "Ich-AG" eingeführt, Leiharbeit, Minijobs und Zwangsvermittlung werden ausgedehnt. Zwangsläufig unterbieten diese Geringverdienenden die Lohn- und Arbeitsbedingungen der abhängig Beschäftigten. Diese Entwicklung schürt die Ost-West-Konkurrenz, vervielfacht den Druck auf die Tarifstrukturen und bedroht die Gewerkschaften in der Wahrnehmung ihrer Rechte.

Die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze gehen alle Bevölkerungsgruppen an. Da sich die vorherrschenden Konzepte in der Arbeits-, Bildungs-, Sozial- und Gesundheitspolitik so sehr gleichen, wollen wir künftig eng zusammenarbeiten. Wir werden im Rahmen unserer Organisationen unser Möglichstes tun, um den Widerstand gegen diese Maßnahmen weiter zu verstärken.

Die Pressemappe kann bei www.linksnet.de als Pressemappe (PDF, ca. 600 KB)heruntergeladen werden.

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