BdWi - Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.«

Klaus Holzkamp

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Auswärtiges Amt antwortet BdWi zur Lage in der Türkei

Am 26.9.2016 sandte der BdWi erneut einen offenen Brief an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit der Bitte, bei der türkischen Regierung nachdrücklich gegen die Verletzung elementarer Grundrechte Stellung zu beziehen und darauf hinzuwirken, dass die Strafverfolgung eingestellt wird und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger wieder ungehindert ihrer Arbeit nachgehen und ihre demokratischen Rechte als BürgerInnen wahrnehmen können.
Anlass war der im September begonnene Strafprozess gegen die Lehrerin Ayse Çelik und ihre UnterstützerInnen.
Der offene Brief fand die Unterstützung von 112 UnterzeichnerInnen und kann im kompletten Wortlaut unter www.bdwi.de/show/9404886.html nachgelesen werden.

In seiner Antwort vom 2.12.2016 bedauerte das Auswärtige Amt, "aufgrund fehlender konsularischer Zuständigkeit [...] keine direkte Möglichkeit" des Einwirkens zu haben. Jedoch habe der Minister bei seinem Besuch in Ankara "die Besorgnis der Bundesregierung [...] über die Situation" zum Ausdruck gebracht und sei auch mit VertreterInnen der türkischen Zivilgesellschaft zusammengetroffen. Die Bundesregierung werde sich "kontinuierlich für die Wahrung der Menschenrechte" einsetzen.

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