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»Wissenschaft ist also ein prinzipielles Gegen-den-Strom-Schwimmen.«

Klaus Holzkamp

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Krise der EU

13.04.2017: Neues BdWi-Studienheft erschienen

  
 

978-3-939864-22-6

Heute hört man auch aus offiziellem Munde, dass sich die Europäische Union 60 Jahre nach ihrer Gründung in einer "existentiellen Krise" (Jean-Claude Juncker) befinde. Als Beleg wird in der Regel der Brexit oder die Unfähigkeit, solidarische Lösungen in der Flüchtlingspolitik zu entwickeln, angeführt. Doch natürlich liegen die Ursachen tiefer. Gemeinsamer Markt und Euro-Währung haben etwa zu extremen ökonomischen Ungleichgewichten zwischen den Kernländern und den Staaten der südlichen Peripherie geführt. Diesen wurde durch die ihnen diktierte Austeritätspolitik die Verarmung breiter Bevölkerungsteile und eine Jugendarbeitslosigkeit von bis zu 50 Prozent aufgezwungen. Kein Wunder, dass die Attraktivität des europäischen Projektes abnimmt. Die meisten dieser Probleme wurzeln darin, dass sich der europäische Vereinigungsprozess zwar äußerlich als ein wertegeleitetes Friedensprojekt verstand, die EU in der Praxis im Grunde aber nie etwas anderes war als ein von einer Brüsseler Technokratie regulierter gemeinsamer Markt. Da Erfolge auf diesem von der ›Wettbewerbsfähigkeit‹ kapitalistischer Staaten bestimmt sind, geraten Löhne, Sozialausgaben oder Steuern als ›Kostenfaktoren‹ in einen Abwärtssog, der durch die Anpassungszwänge in der Währungsunion noch verstärkt wird.

Der Ausweg aus dieser Konstruktion institutionell verankerter neoliberaler Politik ist schwer zu bestimmen und auch innerhalb der gesellschaftlichen und politischen Linken umstritten. Die einen plädieren für einen EU-Austritt oder zumindest für eine Lockerung der Integration. Vor allem der Austritt aus dem Euro oder dessen Ersetzung durch ein System fester, aber politisch anpassbarer Wechselkurse wird als notwendige Bedingung angesehen, um einzelnen Nationalstaaten mehr wirtschaftspolitischen Spielraum zu verschaffen. Andere betonen, dass ein Exit im Sinne einer Renationalisierung für keines der globalen Probleme (Klimawandel, Migration, Terrorismus), mit denen heutige Gesellschaften konfrontiert sind, eine Lösung wäre und rechten, nationalistischen Kräften in die Hände spielen würde. "Mehr Europa, aber anders!" ist daher eine verbreitete Losung, mit der die Perspektive einer demokratisch-föderalistischen europäischen Sozialunion bzw. einer politischen Union eröffnet werden soll. Hierzu wäre auf alle Fälle eine europaweite Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse erforderlich, um die bisher in der Marktunion untergeordneten Interessen der beherrschten sozialen Gruppen politisch zur Geltung zu bringen.

Der Kampf für die notwendige soziale und demokratische Neugründung Europas kann nur auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene der jeweiligen Einzelstaaten beginnen. Aber er muss von vornherein auf die grenzüberschreitende Kooperation sozialer Initiativen, Bewegungen und Gewerkschaften ausgerichtet sein. Dieser Weg ist schwierig und umstritten. Daher bemühen wir uns in diesem Studienheft, eine breite Palette dieser Diskussionen und Positionen abzubilden.

AutorInnen sind: Volkan Agar, Ilker Ataç, Dorothee Bohle, Klaus Busch, Mario Candeias, Trevor Evans, Hansjörg Herr, Nikolai Huke, Maria Kader, Andreas Keller, Maren Kirchhoff, Jannis Kompsopoulos, Elisabeth Klatzer, Lea Meister, Tobias Pflüger, Thomas Sablowski, Christa Schlager, Regina Schleicher, Felix Syrovatka, Jürgen Wagner, Peter Wahl

Weitere Informationen und Inhaltsverzeichnis

Das neue BdWi-Studienheft wird von dem Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi), der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) , dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs), der Österreicherischen HochschülerInnenschaft (ÖH), der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und dem Studierendenrat der Universität Heidelberg (StuRa Uni Heidelberg) herausgegeben. Es kann ab sofort für nur acht Euro (Sonderrabatte für WeiterverkäuferInnen) hier bestellt werden.

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